Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 03.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:25
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.01.2017
Ö 5	Bekanntmachungen
Ö 6	Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10	Sachstand Aktivitäten der städtischen Wirtschaftsförderung
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017	SVV/0407/2017 (neu)
Ö 12	Kreisstadt Forst (Lausitz) gegen Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg	SVV/0408/2017
Ö 13	1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0373/2016
Ö 14	Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0376/2016
Ö 15	Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0378/2016
Ö 16	Finanzierung der Abwasserbeseitigung - Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge	SVV/0388/2017 (neu)
Ö 17	2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0377/2016
Ö 18	Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)	SVV/0405/2017
Ö 19	Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0381/2016
Ö 20	1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 6. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0393/2017
Ö 21	1. Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße) 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des B-Planes mit der Bezeichnung "1. Änderung des B-Planes An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße)	SVV/0394/2017
Ö 22	1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße"	SVV/0395/2017
Ö 23	Entgelte für die Nutzung von Serviceleistungen im Ostdeutschen Rosengarten	SVV/0397/2017
Ö 24	Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0400/2017
Ö 25	Beauftragung der Prüfungen der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2015 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0401/2017
Ö 25.1	Aufwertung der Stellplatzanlage Lindenplatz hier: Fällung der 25 Linden und Neupflanzung geeigneter stadtklimafester Laubbäume	SVV/0410/2017
Ö 26	Neuordnung der Wahlbezirke der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0404/2017
Ö 27	Anfragen
N 28	Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro
N 29	Grundstücksangelegenheit
N 30	Anfragen