Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 02.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:22
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Würdigung der Teilnehmenden an der Feuerwehrolympiade in Celje (Slowenien)    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.10.2022 und der Niederschrift vom 21.10.2022
SVV/0029/2022  
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2023    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Lausitzklinik    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 14  
Enthält Anlagen
Einbringung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023    
Ö 15  
Enthält Anlagen
Information zum Projektstand "Neustart Brandenburgisches Textilmuseum"    
Ö 16  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0515/2022  
Ö 17  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0516/2022  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0501/2022  
Ö 19  
Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0497/2022  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0498/2022  
Ö 21  
2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0504/2022  
Ö 22  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2022  
Ö 23  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage" sowie einer Gemeinbedarfsfläche i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB.
Enthält Anlagen
SVV/0487/2022 (neu)/1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Potenzialanalyse Fotovoltaik in der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0503/2022/1  
Ö 25  
Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
SVV/0442/2022/2  
Ö 26  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gem. § 2 Abs. 1 BauGB zu einem vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung des Bebauungsplanes Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"
Enthält Anlagen
SVV/0507/2022  
Ö 27  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Förstereiweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch für die Flurstücke 11 und 490 der Flur 43 in der Gemarkung Forst (Lausitz) hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages
Enthält Anlagen
SVV/0510/2022  
Ö 28  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0502/2022  
Ö 29  
Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0494/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021

 

 

   
    14.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    16.11.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 21 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021

 

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1, Jahresabschluss 2021

9/0/0

 

Frau Taubenek erklärt sich als befangen und übergibt das Wort an Herrn Paeschke.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2, Entlastung der Bürgermeisterin

9/0/0

   
    02.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1: 19/0/0

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2: 18/0/0

(ohne die Bürgermeisterin Frau Taubenek)

 

 

Ö 30  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0495/2022  
Ö 31  
Anfragen / Sonstiges    
N 32     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 33     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 34     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 35     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 36     Anfragen / Sonstiges