Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 02.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:22
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Würdigung der Teilnehmenden an der Feuerwehrolympiade in Celje (Slowenien)    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.10.2022 und der Niederschrift vom 21.10.2022
SVV/0029/2022  
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2023    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Lausitzklinik    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 14  
Enthält Anlagen
Einbringung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023    
Ö 15  
Enthält Anlagen
Information zum Projektstand "Neustart Brandenburgisches Textilmuseum"    
Ö 16  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0515/2022  
Ö 17  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0516/2022  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0501/2022  
Ö 19  
Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0497/2022  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0498/2022  
Ö 21  
2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0504/2022  
Ö 22  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2022  
Ö 23  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage" sowie einer Gemeinbedarfsfläche i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB.
Enthält Anlagen
SVV/0487/2022 (neu)/1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Potenzialanalyse Fotovoltaik in der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0503/2022/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Selbstbindungsbeschluss zur Potentialanalyse Fotovoltaik (Freiflächenpotenzialanalyse 1 und Dachflächenpotenzialanalyse) in der Stadt Forst (Lausitz).

 

Bei der Potentialanalyse für Fotovoltaikanlagen handelt es sich um eine informelle Planung und zugleich um einen Handlungsleitfaden und eine Entscheidungshilfe.

 

Die Anlagen Nr. 1-8 (Textteil und Karten) sind Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    02.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - abgelehnt
   

Abstimmung zum Antrag zur Geschäftsordnung: 13/7/1

Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

 

Abstimmung zum Antrag von Herrn Herzberg „Änderungen der Erläuterungen“: 6/15/0

Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung zum Antrag von Herrn Kostrewa: 3/11/7

Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung zum Antrag von Herr Herzberg „Änderung Beschlussvorschlag“: 5/15/1

Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Die AfD-Fraktion beantragt die namentliche Abstimmung.

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Zurückverweisung in den Planungsausschuss: 6/14/1

Damit ist eine Zurückverweisung abgelehnt.

 

Herr Paeschke verkündet eine Pause zur Vorbereitung der namentlichen Abstimmung: 18:53 Uhr - 19:05 Uhr

 

Herr Schilensky verlässt die Sitzung. Es sind 19 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.

 

Es folgt die namentliche Abstimmung.

 

Ingo Paeschke     Ja

Daniela Reuter     Ja

Konstantin Horn     Nein

Simone Taubenek     Ja

Helge Bayer      Nein

Doris Dreßler     Nein

Thomas Engwicht     Ja

Wolfgang Gäbler     Ja

Kai Grund      Ja

nter Herzberg     Nein

Dr. Thomas Jaehn     Nein

Cornelia Janisch     Ja

Danny Körber     Nein

Hermann Kostrewa     Ja

Steffen Röhnisch     Nein

Diana Sonntag     Ja

Judith Tscharn     Nein

Dr. Jens-Holger Wußmann    Nein

Sarah Zimpel     Ja

Klaus-Dieter Stenzel    Nein

 

Abstimmungsergebnis zur ursprünglichen Beschlussvorlage: 10/10/0

Damit ist die Beschlussvorlage bei Stimmengleichheit abgelehnt.

(Liste ist als Anlage beigefügt)

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Namentliche Abstimmung TOP 24 (23 KB)    
Ö 25  
Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
SVV/0442/2022/2  
Ö 26  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gem. § 2 Abs. 1 BauGB zu einem vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung des Bebauungsplanes Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"
Enthält Anlagen
SVV/0507/2022  
Ö 27  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Förstereiweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch für die Flurstücke 11 und 490 der Flur 43 in der Gemarkung Forst (Lausitz) hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages
Enthält Anlagen
SVV/0510/2022  
Ö 28  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0502/2022  
Ö 29  
Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0494/2022  
Ö 30  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0495/2022  
Ö 31  
Anfragen / Sonstiges    
N 32     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 33     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 34     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 35     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 36     Anfragen / Sonstiges