Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.01.2024
SVV/0043/2024  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Information zum Umsetzungsstand Neubau Grundschule Keune und Hort Pfiffikus    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Personalbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0671/2024  
Ö 12  
Stellenaufbau im Fachbereich Betriebshof
SVV/0698/2024  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
SVV/0677/2024/1  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2021
Enthält Anlagen
SVV/0687/2024  
Ö 15  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0688/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2021 die Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz), Herrn Sven Zuber, und die Entlastung des Werkleiters, Herrn Stefan Palm, für das Wirtschaftsjahr 2021.

 

   
    28.02.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    15.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 22/0/2

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 16  
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0686/2024  
Ö 17  
Vorhaben "Neubau eines Nahversorgungszentrums Teichstraße 1-3, 03149 Forst (Lausitz)". Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungszentrum Teichstraße 1-3" im Regelverfahren mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (hier: 12. Änderungsverfahren) und vorhabenbezogener Anpassung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0691/2024  
Ö 18  
Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"
Enthält Anlagen
SVV/0674/2024  
Ö 19  
Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0676/2024  
Ö 20  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0669/2024  
Ö 21  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")
Enthält Anlagen
SVV/0675/2024  
Ö 22  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst, Cottbuser Straße 2. BA, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße und Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Überprüfung der Planungsgrundsätze
SVV/0680/2024  
Ö 23  
Vereinbarung zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0696/2024  
Ö 24  
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0653/2023  
Ö 25  
Öffnung der Sporthallen für Vereine innerhalb der Ferienzeit
SVV/0689/2024/1  
Ö 26  
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023    
Ö 27  
Anfragen / Sonstiges    
N 28     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 29     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 479.000,00 Euro      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12      
N 31     Abschluss eines Vergleichs gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 18 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg      
N 32     Anfragen / Sonstiges