Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 15.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 19:40
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.01.2024	SVV/0043/2024
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 8		Information zum Umsetzungsstand Neubau Grundschule Keune und Hort Pfiffikus
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr
Ö 11		Personalbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2023/2024	SVV/0671/2024
Ö 12		Stellenaufbau im Fachbereich Betriebshof	SVV/0698/2024
Ö 13		Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2024	SVV/0677/2024/1
Ö 14		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2021	SVV/0687/2024
Ö 15		Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2021	SVV/0688/2024
Ö 16		Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0686/2024
Ö 17		Vorhaben "Neubau eines Nahversorgungszentrums Teichstraße 1-3, 03149 Forst (Lausitz)". Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungszentrum Teichstraße 1-3" im Regelverfahren mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (hier: 12. Änderungsverfahren) und vorhabenbezogener Anpassung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0691/2024
Ö 18		Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"	SVV/0674/2024
Ö 19		Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0676/2024
Ö 20		Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0669/2024
Ö 21		Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")	SVV/0675/2024
Ö 22		Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst, Cottbuser Straße 2. BA, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße und Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Überprüfung der Planungsgrundsätze	SVV/0680/2024
Ö 23		Vereinbarung zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße	SVV/0696/2024
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Auf Grundlage des Beschlusses SVV/0634/2023 „Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus – Spree-Neiße“ vom 10.11.2023 wird der in der Anlage beigefügten Vereinbarung zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Vereinbarung abzuschließen. Künftige Änderungen in der Vereinbarung sind dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport zur Kenntnis zu geben.

	19.02.2024 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Frau Zimpel lässt den Änderungsantrag von Herrn Staudacher abstimmen: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/1/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/2/2 Frau Zimpel lässt die Beschlussvorlag inklusive der Änderung abstimmen: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/1/4 Die Beschlussvorlage wurde geändert beschlossen.

	28.02.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 3/1/4 Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

	15.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 20/1/0 Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.
Ö 24		Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0653/2023
Ö 25		Öffnung der Sporthallen für Vereine innerhalb der Ferienzeit	SVV/0689/2024/1
Ö 26		Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023
Ö 27		Anfragen / Sonstiges
N 28		Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 29		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 479.000,00 Euro
N 30		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12
N 31		Abschluss eines Vergleichs gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 18 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
N 32		Anfragen / Sonstiges