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Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Verpflichtung des Stadtverordneten Heinz-Peter Bischoff
Ö 3
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 4
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 20. Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2002
Ö 6
Bekanntmachungen
Ö 7
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters
Ö 10
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in den Gewerbeverein "Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.
SVV/0737/2002
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0764/2002
Ö 14
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes
"Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0765/2002
Ö 15
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2002
SVV/0766/2002
Ö 16
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002/1(neu)
Ö 17
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0698/2002/1(neu)
Ö 18
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0620/2002
Ö 19
Entwicklung des Neuansiedlungsstandortes von Horno in Forst (Lausitz)- Vergabe von Straßennamen für die inneren und äußeren Erschließungsstraßen im neuen Ortsteil Horno
SVV/0745/2002
Ö 20
Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen
SVV/0723/2002
Ö 21
Beschluss zum Bebauungsplan "Pestalozzistraße" im Rahmen eines 1. vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB
1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
SVV/0724/2002
Ö 22
Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz)
hier: Bestätigung kommunaler Verkehrsplan
SVV/0750/2002
Ö 23
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo
2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo
2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0757/2002
Ö 24
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 14.10.1997 für die Ortslage Mexico
2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Mexico
2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0758/2002
Ö 25
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0743/2002
Ö 26
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2002
SVV/0722/2002
VORLAGE
Beschlußvorschlag:
Beschlußvorschlag:
Gemäß § 81 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg
werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur
Kenntnis gegeben.
Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4
Absatz 3 der Haushaltssatzung 2002 der Entscheidung des Kämmerers.
02.09.2002 - Finanzausschuß
Ö 14 - zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
04.09.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
Ö 20 - zur Kenntnis genommen
Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.
20.09.2002 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 26 - zur Kenntnis genommen
Information:
Gemäß § 81 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.
Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2002 der Entscheidung des Kämmerers.
Die Information wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 27
Anfragen
N 28
Verkauf des Flurstückes 861 der Flur 41 ( Umlegungsgebiet "Am Eichenweg")
N 29
Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.) - fortgeschrieben in Flurstücke 365 und 364(tlw.) - , 206/1, 207 (tlw.), 188 (tlw.), 189 (tlw.) und Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)
N 30
Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).
N 31
Erweiterung einer Belastungsvollmacht und Genehmigung einer Abtretung des Käufers
N 31.1
Verkauf des Grundstückes Planckstraße 3 -5 ( ehem. Kindergarten), Flur 23, Flurstück 15/2
N 32
Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz)
hier: Vertrag zur Erfüllung von Aufgaben für die Stadt nach § 157 BauGB
N 33
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade"
hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)
N 34
Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Lausitzer Braunkohle Aktiengesellschaft zur Planung und Realisierung des kommunalen Gemeindezentrums am Neuansiedlungsstandort von Horno
N 35
Information über den Abschluss des Stiftungsvertrages für die "Stiftung Horno" sowie über die von der Beschlussvorlage SVV/0597/2001 abweichenden Passagen im unterzeichneten Stiftungsvertrag
N 36
Stand zur Ansiedlung der Fa. Donini
N 37
Weitere Verfahrensweise zum Rechtsstreit Stadt Forst (Lausitz) ./. Fa. Wirtschaftsförderung Wildemann und Partner
N 38
Anfragen