Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 10.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 36. Sitzung am 11.06.2003    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Stellungnahme und Beratung zu den Vorwürfen gegen die Stadtwerke Forst GmbH    
Ö 6.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/1063/2003  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1064/2003  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2003
SVV/1065/2003  
Ö 9  
Plan - Ist - Vergleich per 31. Juli 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1066/2003  
Ö 10  
Richtlinie zur Nutzung des Stadions am Wasserturm
SVV/1026/2003  
Ö 11  
Entgeltordnung für die Nutzung des Stadions am Wasserturm
SVV/1027/2003  
Ö 12  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an gemeinnützige Kulturvereine
SVV/1028/2003  
Ö 13  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Vereine und Initiativgruppen auf dem Gebiet der Seniorenarbeit
SVV/1029/2003 (NEU)  
Ö 14  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
SVV/1055/2003  
Ö 15  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/1056/2003  
Ö 16  
Änderung des Termins zur Auflösung der Grundschule 5, Cottbuser Str. 151, 03149 Forst
SVV/1060/2003  
Ö 17  
1. Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune
SVV/1062/2003  
Ö 18  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Domsdorf, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/1051/2003  
Ö 19  
Beschlussfassung zum Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/1067/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das erarbeitete Wirtschaftsförderungskonzept als strategisches Grundsatzpapier der Stadt Forst (Lausitz) und Handlungsgrundlage für das Wirtschaftsförderungsamt.

   
    03.09.2003 - Wirtschafts- /Landwirtschaftsausschuß
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    4/0/2

4/0/2

   
    10.09.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 19 - geändert beschlossen
    Herr Otto stellt einen Änderungsantrag zum Beschluss:

Herr Otto stellt einen Änderungsantrag zum Beschluss:

 

Beschlussvorschlag alt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das erarbeitete Wirtschaftsförderungskonzept als strategisches Grundsatzpapier der Stadt Forst (Lausitz) und Handlungsgrundlage für das Wirtschaftsförderungsamt.

 

Beschlussvorschlag neu:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das erarbeitete Wirtschaftsförderungskonzept als Arbeitspapier der Stadt Forst (Lausitz) und beauftragt die Verwaltung, dies ständig fortzuschreiben.

 

Abstimmung zum Antrag von Herrn Otto: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu

Herr Kliche war zur Abstimmung wieder anwesend.

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 6/4/0, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen.

 

   
    26.09.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 26 - geändert beschlossen
   
Ö 20  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Lokale Aktionsgruppe Strittmatters Land" e. V. (kurz LAG)
Enthält Anlagen
SVV/1069/2003  
Ö 21  
Resolution der Stadtverordnetenversammlung zur Gemeindefinanzreform
SVV/1071/2003  
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/1039/2003  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Vertretung der Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) im Rechtsstreit K & R Baugesellschaft mbH ./. Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)      
N 25     Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 26     Vertragsentwürfe zur Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 27     Zinslose Stundung mit Ratenzahlung für den Ablösebetrag für Parkstellflächen gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 28     Erlass des Kanalanschlussbeitrages gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 29     Vergabe der Betriebsführung der Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 30     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 31     Erwerb des Grundstückes Heinrich-Werner-Straße, Flur 12, Flurstück 115      
N 32     Verkauf des Grundstückes Flur 43, Flurstück 108 mit ca 285 m².      
N 33     Verkauf des Grundstückes Am Kreuzberg 28, Flur 8, Flurstück 121/1      
N 34     Erwerb des Grundstückes Inselstraße, Flur 13, Flurstück 322      
N 35     Verkauf des Grundstückes, Flur 25, Flurstück 299 mit ca 96 m² Erwerb des Grundstückes, Flur 25, Flurstück 63, ca 15 m²      
N 36     Verkauf des Grundstückes Flur 17, Flurstück 203/6      
N 37     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstücke 410      
N 38     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstück 411      
N 39     Anfragen