Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 06.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:30
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.03.2022
SVV/0026/2022  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 10  
Besetzung der stellvertretenden Mitglieder im Haupt- und Wirtschaftsausschuss
SVV/0430/2022  
Ö 11  
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0397/2022/2  
Ö 12  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2022  
Ö 13  
Neufassung Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0427/2022  
Ö 14  
Antrag auf Einführung eines Datenmanagementsystems zur Digitalisierung der Verwaltungsunterlagen
SVV/0403/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Datenmanagementsystem einzuführen. Erster Schritt wird die Prüfung der Voraussetzungen, zweiter Auswahl des Systems, gegebenenfalls durch Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung hierüber zur Entscheidung sein. Anschließend werden alle rechtlich zulässigerweise digitalisierbaren Daten digitalisiert. Die erforderlichen Mittel für diese Maßnahme sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

   
    04.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.04.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Datenmanagementsystem einzuführen. Erster Schritt wird die Prüfung der Voraussetzungen, zweiter Auswahl des Systems, gegebenenfalls durch Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung hierüber zur Entscheidung sein. Anschließend werden alle rechtlich zulässigerweise digitalisierbaren Daten digitalisiert. Die erforderlichen Mittel für diese Maßnahme sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Abstimmung

1/4/4

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich abgelehnt.

   
    06.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis: 2/14/6

 

Die Vorlage ist mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 15  
Kulturförderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0405/2022/1  
Ö 16  
Autonomes Fahren der Bahn nach Cottbus
SVV/0406/2022/1  
Ö 17  
Änderung der Entgeltordnung Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0407/2022  
Ö 18  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der Arbeitsgemeinschaft "Städteforum Brandenburg"
SVV/0412/2022  
Ö 19  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "2. Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0411/2022  
Ö 20  
Vorsorgliche Aufhebung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" auf der Grundlage des § 1 Abs. 8 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0414/2022  
Ö 21  
Anfragen / Sonstiges    
N 22     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 23     Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462      
N 24     Grundstücksübertragung Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 25     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 26     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 31     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 32     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 33     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 3.1      
N 34     Anfragen / Sonstiges