Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 19.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.10.2014
Ö 5		Information zur Terminplanung 2015 für die SVV und der Ausschüsse
Ö 6		Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0051/2014
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2015/2016	SVV/0064/2014
Ö 8		Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0054/2014
Ö 9		Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2015	SVV/0078/2014
Ö 10		Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0071/2014
Ö 11		1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0075/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage 1. Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

	17.11.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage 1. Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmung Stadtverordnete: 5/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/0

	19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Ausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	05.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage 1. Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen (Herr Dr. Jaehn und Herr Dr. Hirthe waren während der Abstimmung nicht im Raum).
Ö 12		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwasserbeitragssatzung) - differenzierter Beitragssatz	SVV/0068/2014
Ö 13		Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno	SVV/0052/2014
Ö 14		Nichtfestsetzung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0066/2014
Ö 15		Gesellschaftervertreter der Stadt Forst (Lausitz) in der Lausitz Klinik Forst GmbH ab 2015	SVV/0067/2014
Ö 16		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), hier: Satzungsänderungsbeschluss 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0062/2014
Ö 17		1. Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 2. Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB	SVV/0073/2014
Ö 18		Veranschlagung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung - Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße in der Fördergebietskulisse "Aktive Stadtzentren"	SVV/0076/2014
Ö 19		Touristische Radwege in der Stadt Forst (Lausitz) Information über den Einsatz der finanziellen Mittel	SVV/0072/2014
Ö 20		Anfragen
N 21		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen und des auf der Deponie Forst - Autobahn anfallenden Deponiesickerwassers"
N 21.1		Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015
N 22		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2015
N 23		Anfragen