Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 15.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:06
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.01.2023    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Information des Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" über Anforderungsgerechte Grundstücksentwässerungsanlagen - rechtlicher Rahmen und technische Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Überwachung    
Ö 8  
Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan "Energiepark Bohrau" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0527/2023  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen im Rahmen eines vorbereitenden Bauleitverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich undzur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0529/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. der Geltungsbereich des vorbereitenden Bauleitplans mit der Bezeichnung 9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) wird geändert. Der geänderte Geltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan vom 17.01.2023 zu entnehmen.

 

  1. den Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung vom 17.01.2023 bestehend aus der Planzeichnung vom 17.01.2023. Die Begründung vom 17.01.2023 wird gebilligt.

 

  1. Der Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung in der Fassung vom 17.01.2023 werden nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und die benachbarten Gemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB beteiligt.

 

Die Anlagen Nr. 1 bis Nr. 3 sind Bestandteil des Beschlusses.  

 

 

   
    14.02.2023 - Ausschuss für Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.02.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. der Geltungsbereich des vorbereitenden Bauleitplans mit der Bezeichnung 9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) wird geändert. Der geänderte Geltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan vom 17.01.2023 zu entnehmen.

 

  1. den Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung vom 17.01.2023 bestehend aus der Planzeichnung vom 17.01.2023. Die Begründung vom 17.01.2023 wird gebilligt.

 

  1. Der Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung in der Fassung vom 17.01.2023 werden nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und die benachbarten Gemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB beteiligt.

 

Die Anlagen Nr. 1 bis Nr. 3 sind Bestandteil des Beschlusses. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6/2/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich befürwortet.

   
    03.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 17/4/2

 

Damit ist der Beschlussvorschlag mit Mehrheit angenommen.

Ö 10  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)
Enthält Anlagen
SVV/0531/2023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Statusbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0540/2023  
Ö 12  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2023
SVV/0523/2023  
Ö 14  
Konsolidierung der Personalkosten
SVV/0533/2023  
Ö 15  
Dorfgemeinschaftshaus Mulknitz
SVV/0534/2023  
Ö 16  
Vertraglicher Abschluss zu Entschädigungszahlungen nach EEG und BbgWindAbgG zur finanziellen Sicherung des Haushalts der Stadt Forst (Lausitz) sowie der Ortsteilbudgets gemäß BbgKomVerf §46 Satz 3b
SVV/0535/2023  
Ö 17  
Neuordnung der Zuweisung der Ortsteilbudgets an die Ortsteile gemäß Brandenburgischer Kommunalverfassung §46 Satz 3b
SVV/0536/2023  
Ö 18  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0524/2023  
Ö 19  
Anfragen / Sonstiges    
N 20     Anfragen / Sonstiges