Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 15.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 21:06
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.01.2023
Ö 5		Strukturwandel
Ö 6		Fragestunde für die Einwohner
Ö 7		Information des Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" über Anforderungsgerechte Grundstücksentwässerungsanlagen - rechtlicher Rahmen und technische Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Überwachung
Ö 8		Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan "Energiepark Bohrau" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB	SVV/0527/2023
Ö 9		Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen im Rahmen eines vorbereitenden Bauleitverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich undzur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB	SVV/0529/2023
Ö 10		Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)	SVV/0531/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V.

	06.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 12 - ungeändert beschlossen


	15.02.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. Abstimmungsergebnis: 9/0/1 Das Kreuz bei „1“ wird noch gesetzt. Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich befürwortet.

	03.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 22/0/0 Damit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.
Ö 11		Statusbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0540/2023
Ö 12		Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022
Ö 13		Stellenplan 2023	SVV/0523/2023
Ö 14		Konsolidierung der Personalkosten	SVV/0533/2023
Ö 15		Dorfgemeinschaftshaus Mulknitz	SVV/0534/2023
Ö 16		Vertraglicher Abschluss zu Entschädigungszahlungen nach EEG und BbgWindAbgG zur finanziellen Sicherung des Haushalts der Stadt Forst (Lausitz) sowie der Ortsteilbudgets gemäß BbgKomVerf §46 Satz 3b	SVV/0535/2023
Ö 17		Neuordnung der Zuweisung der Ortsteilbudgets an die Ortsteile gemäß Brandenburgischer Kommunalverfassung §46 Satz 3b	SVV/0536/2023
Ö 18		Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023	SVV/0524/2023
Ö 19		Anfragen / Sonstiges
N 20		Anfragen / Sonstiges