Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 22.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:05
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.07.2023
SVV/0036/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Würdigung des ehemaligen Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0605/2023  
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 12  
Einbringung Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Einbringung der Neufassung der Friedhofssatzung & Friedhofsgebührensatzung einschließlich Neukalkulation    
Ö 14  
Grundsatzbeschluss für eine innerstädtische Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße
SVV/0597/2023  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0599/2023  
Ö 16  
Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) 2023
Enthält Anlagen
SVV/0607/2023  
Ö 17  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0600/2023  
Ö 18  
Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (LEADER-Richtlinie) hier: Beantragung des Ersatzneubaus eines Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel
Enthält Anlagen
SVV/0601/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung von Fördermitteln für den Ersatzneubau des Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel im Rahmen der LEADER-Richtlinie.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, das Maßnahmeblatt bei der LAG zum 30.11.2023 einzureichen.

 

  1. Über den Stand wird die Stadtverordnetenversammlung kontinuierlich informiert.
   
    17.08.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:  5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    28.08.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

 

 

   
    04.09.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwoher: 4/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

   
    06.09.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung von Fördermitteln für den Ersatzneubau des Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel im Rahmen der LEADER-Richtlinie.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, das Maßnahmeblatt bei der LAG zum 30.11.2023 einzureichen.

 

  1. Über den Stand wird die Stadtverordnetenversammlung kontinuierlich informiert.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

   
    22.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 22/0/0

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

Ö 19  
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) hier: Bestätigung der Projektanpassung sowie Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes " Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune"
Enthält Anlagen
SVV/0619/2023  
Ö 20  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges
Enthält Anlagen
SVV/0577/2023 (neu)/1  
Ö 21  
Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Bestätigung der Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes "Errichtung einer Skateranlage"
SVV/0610/2023  
Ö 22  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2023 hier: Beantragung eines Ersatzneubaus des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0603/2023  
Ö 23  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
SVV/0618/2023  
Ö 24  
Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich der Domsdorfer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0594/2023  
Ö 25  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 4. Bauabschnitt - Pappelstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)"
Enthält Anlagen
SVV/0602/2023/1  
Ö 26  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
Enthält Anlagen
SVV/0539/2023 (neu)  
Ö 27  
Anfragen / Sonstiges    
N 28     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 29     Gesellschafterangelegenheit Stadtwerke Forst GmbH, hier Änderung des Mitgesellschafters      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 31     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12      
N 32     Anfragen / Sonstiges