Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 22.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:05
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.07.2023
SVV/0036/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Würdigung des ehemaligen Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0605/2023  
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 12  
Einbringung Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Einbringung der Neufassung der Friedhofssatzung & Friedhofsgebührensatzung einschließlich Neukalkulation    
Ö 14  
Grundsatzbeschluss für eine innerstädtische Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße
SVV/0597/2023  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0599/2023  
Ö 16  
Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) 2023
Enthält Anlagen
SVV/0607/2023  
Ö 17  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0600/2023  
Ö 18  
Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (LEADER-Richtlinie) hier: Beantragung des Ersatzneubaus eines Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel
Enthält Anlagen
SVV/0601/2023  
Ö 19  
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) hier: Bestätigung der Projektanpassung sowie Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes " Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune"
Enthält Anlagen
SVV/0619/2023  
Ö 20  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges
Enthält Anlagen
SVV/0577/2023 (neu)/1  
Ö 21  
Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Bestätigung der Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes "Errichtung einer Skateranlage"
SVV/0610/2023  
Ö 22  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2023 hier: Beantragung eines Ersatzneubaus des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0603/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung von Fördermitteln für den Ersatzneubau des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz).

 

  1. Die Projektskizze wird bis zum 15.09.2023 fristgerecht eingereicht. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für das Projekt ist bis 06.10.2023 nachzureichen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird kontinuierlich über das Vorhaben informiert.
   
    17.08.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:  5/0/1
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    28.08.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/3/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/4

   
    06.09.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung von Fördermitteln für den Ersatzneubau des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz).

 

  1. Die Projektskizze wird bis zum 15.09.2023 fristgerecht eingereicht. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für das Projekt ist bis 06.10.2023 nachzureichen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird kontinuierlich über das Vorhaben informiert.

 

 

Abstimmungsergebnis: 6/3/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

   
    22.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 19/0/3

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

 

Ö 23  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
SVV/0618/2023  
Ö 24  
Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich der Domsdorfer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0594/2023  
Ö 25  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 4. Bauabschnitt - Pappelstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)"
Enthält Anlagen
SVV/0602/2023/1  
Ö 26  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
Enthält Anlagen
SVV/0539/2023 (neu)  
Ö 27  
Anfragen / Sonstiges    
N 28     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 29     Gesellschafterangelegenheit Stadtwerke Forst GmbH, hier Änderung des Mitgesellschafters      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 31     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12      
N 32     Anfragen / Sonstiges