Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 28.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verabschiedung Geschäftsführer Stadtwerke Forst GmbH Herr Wolfgang Gäbler    
Ö 3  
Verabschiedung Leiter Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Herr Frank Przychodzki    
Ö 4  
Verabschiedung Vertreter der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße Herrn Gerd Dünnebier und Herrn Egon Rattei    
Ö 5  
Gratulation Leiterin Rechnungsprüfungsamt Frau Monika Langhammer zum 40-jährigen Dienstjubiläum    
Ö 6  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 7  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 8  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.12.2019, vom 19.12.2019 und vom 21.01.2020    
Ö 9  
Bekanntmachungen    
Ö 10  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 13  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 14  
Sachstand zum Strukturwandel - Dr. Klaus Freytag, Lausitzbeauftragter    
Ö 15  
Information über die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Drogenprävention    
Ö 16  
Information zum Stand BIWAQ-Projekt "Mittendrin statt Außen vor"    
Ö 17  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2020 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0103/2020  
Ö 18  
Dritte Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0105/2020  
Ö 19  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0096/2020  
Ö 20  
Sicherheitspartnerschaften für Forst (Lausitz)
SVV/0098/2020  
Ö 21  
Große Forster Stadtkantine
SVV/0107/2020  
Ö 22  
Weitere Entwicklung am Standort Grundschule Keune
SVV/0108/2020  
Ö 23  
Überprüfung der Stadtverordneten, der Bürgermeisterin und der Kommunalen Fachbereichsleiter der Stadt Forst auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligen DDR.
SVV/0109/2020  
Ö 24  
Anfragen / Sonstiges    
N 25     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 26     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 27     Unterrichtung der Stadtverordneten zur Beschlussvorlage SVV/0091/2019      
N 28     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 29     Anfragen / Sonstiges