Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 17.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:55
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Strukturwandel
Ö 7		Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0353/2021
Ö 8		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2022/2023	SVV/0332/2021
Ö 9		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0358/2021
Ö 10		Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41	SVV/0336/2021
Ö 11		Sanierungsgebiet "Nordstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0338/2021
Ö 12		Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0339/2021
Ö 13		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Erweiterung der Deponie Forst" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes i.S.d. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung	SVV/0342/2021
Ö 14		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)' i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "10. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung	SVV/0343/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung. Die Beschlüsse werden ortsüblich bekanntgegeben. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

	11.11.2021 - Ausschuss für Planung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

	17.11.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung. Die Beschlüsse werden ortsüblich bekanntgegeben. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 10/0/0 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

	15.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 25/0/0 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.
Ö 15		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0347/2021
Ö 16		Sanierungsgebiet "Innenstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0349/2021
Ö 17		Sanierungsgebiet "Nordost" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0350/2021
Ö 18		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Weiterbeauftragung der Planungsleistungen LP 3 bis LP 6 der Tragwerksplanung zur "Erneuerung der Radrennbahn", Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)	SVV/0351/2021
Ö 19		Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin	SVV/0331/2021
Ö 20		Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022	SVV/0356/2021
Ö 21		Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages	SVV/0314/2021
Ö 22		Anfragen / Sonstiges
N 23		Aufhebung der Beschlüsse Nr. SVV/0686/2019 und SVV/0686/2019 (Neu)/1
N 24		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Lieferung einer Großkehrmaschine, Mietzeit 3 Jahre
N 25		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)
N 26		Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Bereich Radweg am Mühlgraben
N 27		Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Teilfläche
N 28		Anfragen / Sonstiges