Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 17.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:55
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0353/2021  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2022/2023
Enthält Anlagen
SVV/0332/2021  
Ö 9  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0358/2021  
Ö 10  
Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0336/2021  
Ö 11  
Sanierungsgebiet "Nordstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0338/2021  
Ö 12  
Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0339/2021  
Ö 13  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Erweiterung der Deponie Forst" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes i.S.d. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0342/2021  
Ö 14  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)' i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "10. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0343/2021  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0347/2021  
Ö 16  
Sanierungsgebiet "Innenstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0349/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB, die Durchführungsfrist der rechtskräftigen Sanierungssatzung Sanierungsgebiet Innenstadt über den gesetzlich befristeten Zeitraum gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, datiert mit dem 31.12.2021, bis zum 31.12.2030 zu verlängern

   
    11.11.2021 - Ausschuss für Planung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    17.11.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB, die Durchführungsfrist der rechtskräftigen Sanierungssatzung Sanierungsgebiet „Innenstadt“ über den gesetzlich befristeten Zeitraum gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, datiert mit dem 31.12.2021, bis zum 31.12.2030 zu verlängern

 

Abstimmungsergebnis:

 

10/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

   
    15.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 25/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

 

Ö 17  
Sanierungsgebiet "Nordost" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0350/2021  
Ö 18  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Weiterbeauftragung der Planungsleistungen LP 3 bis LP 6 der Tragwerksplanung zur "Erneuerung der Radrennbahn", Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
SVV/0351/2021  
Ö 19  
Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0331/2021  
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0356/2021  
Ö 21  
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages
Enthält Anlagen
SVV/0314/2021  
Ö 22  
Anfragen / Sonstiges    
N 23     Aufhebung der Beschlüsse Nr. SVV/0686/2019 und SVV/0686/2019 (Neu)/1      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Lieferung einer Großkehrmaschine, Mietzeit 3 Jahre      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)      
N 26     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Bereich Radweg am Mühlgraben      
N 27     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Teilfläche      
N 28     Anfragen / Sonstiges