Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/3/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/1/3

Die Vorlage wurde abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Stadtverordnete: 1/3/2

Sachkundige Einwohner: 1/2/3

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/3/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/1/0

Die Vorlage wurde abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, zur Sicherung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in

Forst (Lausitz) am Standort Gubener Straße 10 folgende Punkte durchzuführen:

1. Den Abriss des vorhandenen Gebäudes in der Gubener Straße 10 in Auftrag zu geben.

2. Die Geländeentwicklung für die offene Kinder- & Jugendarbeit voranzubringen.

3. Einen Ersatzneubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort

Gubener Straße 10 zu realisieren.

4. Die vertraglich gebundenen Planungsbüros werden angefragt, im Rahmen der

bestehenden Planerverträge, eine Vorplanung für einen Abriss und einen Ersatzneubau zu erarbeiten.

5. Mit vorliegender Vorplanung wird die Verwaltung beauftragt das Projekt in der

Städtebauförderung zu etablieren.

Dafür soll das bereits mit dem Träger der Kinder- und Jugendarbeit erarbeitete Nutzungskonzept und dessen Bereitschaft der Umsetzung dieser Arbeit als Grundlage dienen.

Abstimmungsergebnis:

2/4/3

Damit ist die Beschlussvorlage nicht befürwortet.

Abstimmungsergebnis: 9/10/2

Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.

Herr Staudacher hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Persönliche Erklärung der Bürgermeisterin: 

„Letztlich sei nicht zu vergessen, dass es bei dem Grundsatzbeschluss Gubener Str. 10 bleibe. Grund für die Enthaltung bei der Abstimmung sei die Gleichbehandlung aller Anträge bei der Stadtverordnetenversammlung gewesen. Zum damaligen Zeitpunkt war es vom Fördermittelgeber gewünscht, für die preiswertere Variante die Sanierung vorzunehmen. Die Hochrechnung, die der Bereich für Stadtentwicklung und Bauen im Vorfeld der Beantragung der Fördermittel in diesem Bundesprogramm gemacht habe, habe dann ergeben, dass die Kosten bei über 5 Mio Euro der Sanierung gewesen wären und bei einem Ersatzneubau bei 4,5 Mio Euro.“