Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 21.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 20:45
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.06.2022 und 04.07.2022
Ö 5		Strukturwandel
Ö 6		Fragestunde für die Einwohner
Ö 7		Übertragung des öffentlichen Zwecks "Errichtung der wirtschaftsnahen Infrastruktur Fabric Lausitz" für das Projekt "Fabric Lausitz - Plattform für Leichtbaulösungen"	SVV/0492/2022
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0481/2022
Ö 9		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2021	SVV/0482/2022
Ö 10		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0483/2022
Ö 11		Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0471/2022
Ö 12		Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF) durch den Gesellschafter Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0489/2022
Ö 13		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lausitz Klinik Forst GmbH	SVV/0449/2022
Ö 14		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche	SVV/0490/2022
Ö 15		Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022
Ö 16		Satzungsänderung Ehrung verdienter Persönlichkeiten	SVV/0493/2022
Ö 17		Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss	SVV/0467/2022
Ö 18		Umsetzung Grundlagenbeschlusses vom 29.06.2018 bzgl. nachhaltige Entwicklung eines Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10 Hier: Beantragung von Fördermitteln im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“	SVV/0488/2022
Ö 19		Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10	SVV/0468/2022
Ö 20		Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)	SVV/0470/2022
Ö 21		Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 - Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal Am Wasserturm" (Beschlussvorlage SVV/0178/2020)	SVV/0486/2022
Ö 22		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage"	SVV/0487/2022
Ö 23		Beschluss zur Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschlusszur Satzung nach § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"	SVV/0474/2022
Ö 24		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsgebiets "Am Sportplatz SV Süden"	SVV/0476/2022
Ö 25		Beschluss zum Bebauungsplan "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0480/2022
Ö 26		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0434/2022 (neu)
Ö 27		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG) hier: 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)	SVV/0479/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

	15.09.2022 - Ausschuss für Planung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

	21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 27 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Damit ist die Vorlage einstimmig befürwortet.

	21.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmung: 22/0/0 Damit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen. Herr Dr. Wußmann und Herr Körber entschuldigen sich und verlassen 18:25 Uhr die Versammlung.
Ö 28		Empfehlung zum Umgang mit der Petition
Ö 29		Anfragen / Sonstiges
N 30		Personalangelegenheit zur Besetzung Leitung Betriebsamt
N 31		Information des Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" über den Abschluss der Arbeiten zur Erneuerung des SW-Kanales am Pestalozziplatz und die finanziellen Auswirkungen
N 32		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen - Planung der Erneuerung der maschinellen Schlammentwässerung der Kläranlage Forst (Lausitz)
N 33		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie in Forst (Lausitz)"
N 34		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25
N 35		Anfragen / Sonstiges