Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) fasst den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „An der Elsterstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB in der Fassung vom 07.07.2022 entsprechend Anlage 2.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „An der Elsterstraße“ ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
15.09.2022 - Ausschuss für Planung
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/1/0
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0
Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.
21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 25 - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) fasst den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „An der Elsterstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB in der Fassung vom 07.07.2022 entsprechend Anlage 2.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „An der Elsterstraße“ ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
8/1/0
Damit ist die Vorlage mehrheitlich befürwortet.
21.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) fasst den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „An der Elsterstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB in der Fassung vom 07.07.2022 entsprechend Anlage 2.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „An der Elsterstraße“ ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis zu den Punkten 1-9 und 21 über die Abwegung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonsigen Trägern öffentlicher Belange.
19/2/1
Abstimmungsergebnis zu Punkt 20über die Abwegung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonsigen Trägern öffentlicher Belange.
18/3/1
Abstimmung zum Satzungsbeschluss:
19/2/1
Herr Herzberg gibt zu Protokoll, dass er mit „Nein“ gestimmt hat.
Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.
Information des Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" über den Abschluss der Arbeiten zur Erneuerung des SW-Kanales am Pestalozziplatz und die finanziellen Auswirkungen
Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen -
Planung der Erneuerung der maschinellen Schlammentwässerung der Kläranlage Forst (Lausitz)
Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO
"Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie in Forst (Lausitz)"
