Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 20:45
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.06.2022 und 04.07.2022    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Übertragung des öffentlichen Zwecks "Errichtung der wirtschaftsnahen Infrastruktur Fabric Lausitz" für das Projekt "Fabric Lausitz - Plattform für Leichtbaulösungen"
Enthält Anlagen
SVV/0492/2022  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0481/2022  
Ö 9  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0482/2022  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0483/2022  
Ö 11  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0471/2022  
Ö 12  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF) durch den Gesellschafter Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0489/2022  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lausitz Klinik Forst GmbH
Enthält Anlagen
SVV/0449/2022  
Ö 14  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
SVV/0490/2022  
Ö 15  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 16  
Satzungsänderung Ehrung verdienter Persönlichkeiten
Enthält Anlagen
SVV/0493/2022  
Ö 17  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0467/2022  
Ö 18  
Umsetzung Grundlagenbeschlusses vom 29.06.2018 bzgl. nachhaltige Entwicklung eines Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10 Hier: Beantragung von Fördermitteln im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
SVV/0488/2022  
Ö 19  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
Ö 20  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022  
Ö 21  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 - Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal Am Wasserturm" (Beschlussvorlage SVV/0178/2020)
Enthält Anlagen
SVV/0486/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 gem. § 2 Abs. 1 Bau­gesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innen­entwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Sport- und Freizeitareal am Wasser­turm“ einschließlich der Anlage 1 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0178/2020), auf der Grundlage des § 1 Abs. 8 BauGB.

 

Der Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht.

 

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/1

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 gem. § 2 Abs. 1 Bau­gesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innen­entwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Sport- und Freizeitareal am Wasser­turm“ einschließlich der Anlage 1 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0178/2020), auf der Grundlage des § 1 Abs. 8 BauGB.

 

Der Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

8/0/1

 

Damit ist die Vorlage einstimmig befürwortet.

   
    21.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 gem. § 2 Abs. 1 Bau­gesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innen­entwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Sport- und Freizeitareal am Wasser­turm“ einschließlich der Anlage 1 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0178/2020), auf der Grundlage des § 1 Abs. 8 BauGB.

 

Der Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht.

 

Abstimmungsergebnis:

15/6/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

Ö 22  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage"
Enthält Anlagen
SVV/0487/2022  
Ö 23  
Beschluss zur Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschlusszur Satzung nach § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"
Enthält Anlagen
SVV/0474/2022  
Ö 24  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsgebiets "Am Sportplatz SV Süden"
Enthält Anlagen
SVV/0476/2022  
Ö 25  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0480/2022  
Ö 26  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0434/2022 (neu)  
Ö 27  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG) hier: 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0479/2022  
Ö 28  
Empfehlung zum Umgang mit der Petition    
Ö 29  
Anfragen / Sonstiges    
N 30     Personalangelegenheit zur Besetzung Leitung Betriebsamt      
N 31     Information des Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" über den Abschluss der Arbeiten zur Erneuerung des SW-Kanales am Pestalozziplatz und die finanziellen Auswirkungen      
N 32     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen - Planung der Erneuerung der maschinellen Schlammentwässerung der Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 33     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie in Forst (Lausitz)"      
N 34     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 35     Anfragen / Sonstiges