Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Anlagen:
Haushaltsplan_2024_Einbringung_20231208

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zur Niederschrift vom 10.11.2023
SVV/0038/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 10  
Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"
Enthält Anlagen
SVV/0637/2023/1  
Ö 10.1  
Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.
SVV/0647/2023/1  
Ö 10.2  
Sanierung Grundschule Forst Keune
SVV/0638/2023/1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024    
Ö 12  
Kommunalwahlen am 09.06.2024 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)
SVV/0656/2023  
Ö 13  
Kommunalwahl am 09.06.2024 Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise
SVV/0657/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 21 BbKWahlG in Verbindung mit § 8 BbgKWahlV, dass das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) zur landesweiten allgemeinen Kommunalwahl am 09.06.2024 in einen Wahlkreis eingeteilt wird.

Der Wahlkreis umfasst alle Wahlbezirke des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz).

 

   
    08.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 21/0/0

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

Ö 14  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0650/2023/1  
Ö 15  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Forst (Lausitz) (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0649/2023/1  
Ö 16  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
SVV/0648/2023  
Ö 17  
Jahresabschluss 2022 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0640/2023  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0653/2023  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023    
Ö 20  
Anfragen und Sonstiges    
N 21     Vorstellung der Interessentin für den Pachtvertrag des Restaurants Rosenflair der Stadt Forst (Lausitz)      
N 22     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 23     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 24     "Vollzug des §63 Abs. 2 der Kommunalverfassungdes Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Brandenburgisches Textilmuseum, Planungsleistung zur Entwicklung und Gestaltung einer neuen Dauerausstellung"      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Planungsleistungen Projekt Freizeitareal Keune, Forst (Lausitz)      
N 26     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 30     Anfragen und Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplan_2024_Einbringung_20231208 (3318 KB)