Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 15.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:07
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.02.2024    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0702/2024  
Ö 8  
Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) vom 04.03.2016
Enthält Anlagen
SVV/0716/2024/1  
Ö 9  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0717/2024  
Ö 10  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses – Tagebau Jänschwalde
SVV/0718/2024  
Ö 11  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2023 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0708/2024  
Ö 12  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für den Teilbereich 5.1
Enthält Anlagen
SVV/0692/2024  
Ö 13  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Neubau einer 1,5 - zügigen Grundschule und des Hortes "Pfiffikus" in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz)
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SVV/0693/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung „Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule und des Hortes „Pfiffikus“ in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz).

 

Der Beschluss wird ortblich bekannt gemacht.

 

Der in der Anlage 1 befindliche Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.05.2024 - Ausschuss für Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:  5/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    15.05.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    31.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 21/0/4

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Die anwesenden Mitglieder der CDU-Fraktion stimmten geschlossen für die Vorlage.

Ö 14  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "15. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) mit dem Ziel derAusweisung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Schule und Hort
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SVV/0695/2024  
Ö 15  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 5. Bauabschnitt - Birkenstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)
Enthält Anlagen
SVV/0700/2024  
Ö 16  
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Standort Wirtschaftsdüngerlager" mit gleichzeitiger partieller Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (hier: 16. Änderungsverfahren)
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SVV/0710/2024  
Ö 17  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) für die Dorfstraße im unbefestigten Bereich (Straßenabschnitt 03 und 04 gemäß Straßenkataster der Stadt Forst (Lausitz)), OT Sacro
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SVV/0713/2024  
Ö 18  
Fortführung des Einzelhandelskonzeptes Forst (Lausitz)
SVV/0719/2024  
Ö 19  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2016 - Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (Beschlussvorlage SVV/0371/2016 (neu))
SVV/0704/2024  
Ö 20  
Aufhebung von Beschlüssen
SVV/0705/2024  
Ö 21  
Ausgleichsbepflanzung und Aufforstung Bioenergiepark Forst (Lausitz)
SVV/0703/2024/1  
Ö 21.1  
Überprüfung der Einhaltung des Immissonsschutzgesetzes des BioEnergie Parkes Forst
SVV/0721/2024  
Ö 22  
Solar-Euro für Bohrau und Briesnig
SVV/0701/2024  
Ö 23  
Prüfung und Errichtung zweiter baulicher Rettungsweg sowie Ertüchtigung von Räumen im Dachgeschoss des Altbaus der Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0720/2024  
Ö 24  
Anfragen / Sonstiges    
N 25     Information des Werksausschusses des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) zum Stand des Jahresabschlusses 2023 und Ausblick auf die Entwicklung 2024/2025      
N 26     Information zum Strukturwandel und Ansiedlungsersuchen      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Bohrau, Flur 2 und Gemarkung Weißagk, Flur 5      
N 28     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 29     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 35      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 15      
N 31     Anfragen / Sonstiges