Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 15.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:07
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.02.2024    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0702/2024  
Ö 8  
Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) vom 04.03.2016
Enthält Anlagen
SVV/0716/2024/1  
Ö 9  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0717/2024  
Ö 10  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses – Tagebau Jänschwalde
SVV/0718/2024  
Ö 11  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2023 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0708/2024  
Ö 12  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für den Teilbereich 5.1
Enthält Anlagen
SVV/0692/2024  
Ö 13  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Neubau einer 1,5 - zügigen Grundschule und des Hortes "Pfiffikus" in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0693/2024  
Ö 14  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "15. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) mit dem Ziel derAusweisung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Schule und Hort
Enthält Anlagen
SVV/0695/2024  
Ö 15  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 5. Bauabschnitt - Birkenstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)
Enthält Anlagen
SVV/0700/2024  
Ö 16  
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Standort Wirtschaftsdüngerlager" mit gleichzeitiger partieller Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (hier: 16. Änderungsverfahren)
Enthält Anlagen
SVV/0710/2024  
Ö 17  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) für die Dorfstraße im unbefestigten Bereich (Straßenabschnitt 03 und 04 gemäß Straßenkataster der Stadt Forst (Lausitz)), OT Sacro
Enthält Anlagen
SVV/0713/2024  
Ö 18  
Fortführung des Einzelhandelskonzeptes Forst (Lausitz)
SVV/0719/2024  
Ö 19  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2016 - Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (Beschlussvorlage SVV/0371/2016 (neu))
SVV/0704/2024  
Ö 20  
Aufhebung von Beschlüssen
SVV/0705/2024  
Ö 21  
Ausgleichsbepflanzung und Aufforstung Bioenergiepark Forst (Lausitz)
SVV/0703/2024/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Bürgermeisterin mit der sofortigen Umsetzung der Ausgleichsbepflanzung und der Aufforstung, der im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bioenergiepark Forst (Lausitz) im Jahr 2009 festgelegten Flächen, unter Beachtung folgender Schwerpunkte:

 

 

  1. Schaffung von natürlichem Sicht- und Lärmschutz.

 

  1. Eindämmung der massiven Geruchsbelästigung durch die Anlage.

 

  1. Verbesserung des Landschaftsbildes durch die Integration von standortgerechten,        heimischen Pflanzen, um eine harmonische Einbindung der Anlage in der         

Umgebung zu fördern.

 

  1. Förderung der Biodiversität zur Steigerung der ökologischen Vielfalt.

 

 

Die Maßnahmen sind spätestens bis 30.06.2025 vollständig umzusetzen, die Stadtverordnetenversammlung ist über den Verlauf zu informieren.

 

 

 

 

   
    07.05.2024 - Ausschuss für Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:  2/1/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/5

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    15.05.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 21 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis: 3/3/3

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage abgelehnt.

 

Ö 21.1  
Überprüfung der Einhaltung des Immissonsschutzgesetzes des BioEnergie Parkes Forst
SVV/0721/2024  
Ö 22  
Solar-Euro für Bohrau und Briesnig
SVV/0701/2024  
Ö 23  
Prüfung und Errichtung zweiter baulicher Rettungsweg sowie Ertüchtigung von Räumen im Dachgeschoss des Altbaus der Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0720/2024  
Ö 24  
Anfragen / Sonstiges    
N 25     Information des Werksausschusses des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) zum Stand des Jahresabschlusses 2023 und Ausblick auf die Entwicklung 2024/2025      
N 26     Information zum Strukturwandel und Ansiedlungsersuchen      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Bohrau, Flur 2 und Gemarkung Weißagk, Flur 5      
N 28     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 29     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 35      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 15      
N 31     Anfragen / Sonstiges