Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 20.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:55
Raum:	Aula Grundschule Forst Mitte
Ort:	Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung von Ton - und Bildaufzeichnungen gemäß § 36 Abs. 3 BbgKVerf durch TV Ina Siptitz, Uwe Jurchen GbR
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 05.12.2008 und 23.01.2009
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2008 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0078/2009 (neu)
Ö 12		Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0079/2009
Ö 13		Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen Forst-Nord und Forst-Süd	SVV/0082/2009 (neu)
Ö 14		Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0069/2009 (neu)
Ö 15		Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0080/2009 (neu)
Ö 16		Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Promenade" nach § 165 Abs. 6 BauGB vom 18.10.1991	SVV/0063/2009
Ö 17		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Karlstraße, von Bahnhofstraße bis zur Einfriedung, Zugang Turnhalle, nach § 8 BbgStrG	SVV/0070/2009
Ö 18		Erweiterung des Grundschulstandortes Evangelische Grundschule Forst	SVV/0073/2009
Ö 19		Erhöhung der Kapazität des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst und deren Anpassung im Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße	SVV/0058/2009
Ö 20		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2009	SVV/0050/2008 (neu)
Ö 21		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2009	SVV/0051/2008 (neu)
Ö 22		Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2008 - 2012	SVV/0086/2009 (neu)
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 entsprechend Anlage 1. 2. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen. 3. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen. 3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird mit den Änderungen lt. Anlage 4 als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 wird entsprechend Anlage 5 zur Kenntnis genommen.

	20.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 entsprechend Anlage 1. 2. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen. 3. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen. 3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird mit den Änderungen lt. Anlage 4 als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 wird entsprechend Anlage 5 zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis zu Abstimmungsergebnis zu 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 entsprechend Anlage 1. 21/1, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis zu 2. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen. 16/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zu 3. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen. 21/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zu 3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird mit den Änderungen lt. Anlage 4 als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 22/0, einstimmig angenommen 3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 wird entsprechend Anlage 5 zur Kenntnis genommen. Pkt. 3.2 wurde zur Kenntnis genommen
Ö 23		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2007	SVV/0059/2009
Ö 24		Anfragen
N 25		Antrag auf Stundungsverlängerung
N 26		Krankenhaus Forst GmbH
N 27		Sanierungsgebiet "Nordstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 28		Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 29		Stadtumbau Ost, TP Aufwertung Sanierungsgebiet "Nordost" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 30		Anfragen