Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 13.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:10
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.06.2013
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Bestellung eines dritten Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0855/2013
Ö 11		Zweite Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0858/2013
Ö 12		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0823/2013 (neu)
Ö 13		Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten	SVV/0850/2013
Ö 14		Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege	SVV/0851/2013 (neu)
Ö 15		Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Prüfung der Eröffnungsbilanz und des 1. doppischen Jahresabschlusses an einen Wirtschaftsprüfer / eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft	SVV/0857/2013
Ö 16		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2014	SVV/0871/2013
Ö 17		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße	SVV/0872/2013
Ö 18		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0852/2013
Ö 19		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Teichstraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0838/2013 (neu)
Ö 20		Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel Beschluss über die öffentiche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel	SVV/0865/2013
Ö 21		Abwasserabgabensatzung	SVV/0875/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2013 eine überarbeitete Abwasserabgabensatzung zur Beschlussfassung vorzulegen. In dieser Satzung sind die verwaltungsgerichtlichen Hinweise und die aktuellen Regelungen des KAG Bbg zu berücksichtigen.

	13.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2013 eine überarbeitete Abwasserabgabensatzung zur Beschlussfassung vorzulegen. In dieser Satzung sind die verwaltungsgerichtlichen Hinweise und die aktuellen Regelungen des KAG Bbg zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 22		Informationen zur bisherigen und zukünftigen Tätigkeit des Arbeitskreises INSEK
Ö 23		Anfragen
N 24		Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
N 25		2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno
N 26		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
N 27		Abberufung einer Technischen Prüferin mit Wirkung vom 16.09.2013
N 28		Anfragen