Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 13.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:10
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.06.2013
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Bestellung eines dritten Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0855/2013
Ö 11		Zweite Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0858/2013
Ö 12		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0823/2013 (neu)
Ö 13		Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten	SVV/0850/2013
Ö 14		Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege	SVV/0851/2013 (neu)
Ö 15		Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Prüfung der Eröffnungsbilanz und des 1. doppischen Jahresabschlusses an einen Wirtschaftsprüfer / eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft	SVV/0857/2013
Ö 16		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2014	SVV/0871/2013
Ö 17		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße	SVV/0872/2013
Ö 18		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0852/2013
Ö 19		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Teichstraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0838/2013 (neu)
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Teichstraße“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

	13.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Teichstraße“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt. Abstimmungsergebnis zu: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Punkt 3 bis 12: 25/0, einstimmig angenommen Punkt 1: 24/0, einstimmig angenommen Punkt 2: 24/0, einstimmig angenommen 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Teichstraße“. Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig angenommen
Ö 20		Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel Beschluss über die öffentiche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel	SVV/0865/2013
Ö 21		Abwasserabgabensatzung	SVV/0875/2013
Ö 22		Informationen zur bisherigen und zukünftigen Tätigkeit des Arbeitskreises INSEK
Ö 23		Anfragen
N 24		Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
N 25		2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno
N 26		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
N 27		Abberufung einer Technischen Prüferin mit Wirkung vom 16.09.2013
N 28		Anfragen