Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 05.12.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 15:45
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.09.2014
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Einbringung Haushalt 2015
Ö 11		Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2015
Ö 12		Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0071/2014
Ö 13		1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0075/2014
Ö 14		Kommunalwahl (Ortsbeiratswahlen in Briesnig und Groß Bademeusel) am 14. September 2014 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl	SVV/0079/2014
Ö 15		Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0051/2014
Ö 16		Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2015	SVV/0078/2014
Ö 17		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2015/2016	SVV/0064/2014
Ö 18		Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0054/2014
Ö 19		Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno	SVV/0052/2014
Ö 20		Nichtfestsetzung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0066/2014
Ö 21		Gesellschaftervertreter der Stadt Forst (Lausitz) in der Lausitz Klinik Forst GmbH ab 2015	SVV/0067/2014
Ö 22		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwasserbeitragssatzung) - differenzierter Beitragssatz	SVV/0068/2014
Ö 23		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), hier: Satzungsänderungsbeschluss 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0062/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die modifizierte Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte modifizierte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

	13.11.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

	19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	05.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die modifizierte Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte modifizierte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt. Abstimmungsergebnisse: Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken Anlage 1. A Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Punkte 1 bis 10, 12, 15 und 15A: 25/0, einstimmig angenommen Punkt 11: 25/0, einstimmig angenommen Punkt 13: 25/0, einstimmig angenommen Punkt 14: 25/0, einstimmig angenommen Anlage 1. B Abwägung der Stellungnahmen der Bürger Herr Rehdo: 25/0, einstimmig angenommen Herr Köhler: 25/0, einstimmig angenommen Satzungsbeschluss 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen Bei der gesamten Abstimmung zum TOP 23 war Frau Nitschke nicht anwesend.
Ö 24		1. Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 2. Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB	SVV/0073/2014
Ö 25		Veranschlagung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung - Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße in der Fördergebietskulisse "Aktive Stadtzentren"	SVV/0076/2014
Ö 26		Anfragen
N 27		Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015
N 28		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 650.000,00 Euro
N 29		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2015
N 29.1		Sachstand zur Vermarktung des Verwaltungsgebäudes Cottbuser Straße 10
N 30		Anfragen