Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:32
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 03.03.2017    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bestellung Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0428/2017  
Ö 12  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Verkehrsunfallstatistik und die Kriminalstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen
Enthält Anlagen
SVV/0424/2017  
Ö 14  
Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0416/2017  
Ö 15  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0429/2017  
Ö 16  
Gestaltung des Areals um die Kirche
SVV/0411/2017  
Ö 17  
1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0412/2017  
Ö 18  
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"
Enthält Anlagen
SVV/0413/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Verfahrens zur Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Fotovoltaikanlagen In den Hainen“. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz), mit Ausnahme eines 10 m breiten Streifens am Mühlgraben.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Fotovoltaikanlagen In den Hainen“. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz), mit Ausnahme eines 10 m breiten Streifens am Mühlgraben.
   
    30.03.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    26.04.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    12.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Verfahrens zur Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Fotovoltaikanlagen In den Hainen“. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz), mit Ausnahme eines 10 m breiten Streifens am Mühlgraben.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Fotovoltaikanlagen In den Hainen“. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz), mit Ausnahme eines 10 m breiten Streifens am Mühlgraben.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 19  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0415/2017  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg
Enthält Anlagen
SVV/0420/2017  
Ö 21  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)
Enthält Anlagen
SVV/0421/2017  
Ö 22  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Bundesförderung 2017-2020 hier: Zuwendungsantrag Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0437/2017  
Ö 23  
Diskussion und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vertretung der Stadt Forst in der "Lausitzrunde" durch den Bürgermeister oder eines Stellvertreters
SVV/0383/2016 (neu)  
Ö 24  
Konzeption zur Durchführung von Themen – und Wochenmärkten
SVV/0440/2017  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Anfragen