Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 12.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:32
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 03.03.2017
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Besetzung der Ausschüsse
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Bestellung Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0428/2017
Ö 12		Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Verkehrsunfallstatistik und die Kriminalstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 13		Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen	SVV/0424/2017
Ö 14		Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)	SVV/0416/2017
Ö 15		Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH	SVV/0429/2017
Ö 16		Gestaltung des Areals um die Kirche	SVV/0411/2017
Ö 17		1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0412/2017
Ö 18		1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"	SVV/0413/2017
Ö 19		1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB	SVV/0415/2017
Ö 20		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg	SVV/0420/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Widmung von Verkehrsflächen in folgenden Straßen: Am Busch Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 822 und 825 neue Gesamtlänge der Straße Am Busch: 288 m W.-A.-Mozart-Straße Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 852 und 854 neue Gesamtlänge der W.-A.-Mozart-Straße: 201 m Cäcilienweg Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 846 und 848 neue Gesamtlänge der Straße Cäcilienweg: 170 m Mit Bezug auf den § 6 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.07.2009 (GVBl. I/09, Nr. 15, S. 358), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 10.07.2014 (GVBl. I/14, Nr. 32), wird die Widmung öffentlich bekannt gemacht. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

	30.03.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	26.04.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungtsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	12.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Widmung von Verkehrsflächen in folgenden Straßen: Am Busch Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 822 und 825 neue Gesamtlänge der Straße Am Busch: 288 m W.-A.-Mozart-Straße Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 852 und 854 neue Gesamtlänge der W.-A.-Mozart-Straße: 201 m Cäcilienweg Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 846 und 848 neue Gesamtlänge der Straße Cäcilienweg: 170 m Mit Bezug auf den § 6 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.07.2009 (GVBl. I/09, Nr. 15, S. 358), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 10.07.2014 (GVBl. I/14, Nr. 32), wird die Widmung öffentlich bekannt gemacht. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 21		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)	SVV/0421/2017
Ö 22		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Bundesförderung 2017-2020 hier: Zuwendungsantrag Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0437/2017
Ö 23		Diskussion und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vertretung der Stadt Forst in der "Lausitzrunde" durch den Bürgermeister oder eines Stellvertreters	SVV/0383/2016 (neu)
Ö 24		Konzeption zur Durchführung von Themen – und Wochenmärkten	SVV/0440/2017
Ö 25		Anfragen
N 26		Anfragen