Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 12.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:32
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 03.03.2017
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Besetzung der Ausschüsse
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Bestellung Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0428/2017
	VORLAGE
	Information: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Bestellung von Herrn Andreas Britze als Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 03.08.2017 für die Dauer von 6 Jahren und die Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit zur Kenntnis.

	24.04.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	26.04.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 18 - zur Kenntnis genommen
	Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	12.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Information: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Bestellung von Herrn Andreas Britze als Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 03.08.2017 für die Dauer von 6 Jahren und die Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit zur Kenntnis. Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und der allgemeine Stellvertreter des Bürgermeisters übergaben die Ernennungsurkunde sowie Blumen und wünschten viel Erfolg im neuen Aufgabengebiet.
Ö 12		Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Verkehrsunfallstatistik und die Kriminalstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 13		Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen	SVV/0424/2017
Ö 14		Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)	SVV/0416/2017
Ö 15		Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH	SVV/0429/2017
Ö 16		Gestaltung des Areals um die Kirche	SVV/0411/2017
Ö 17		1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0412/2017
Ö 18		1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"	SVV/0413/2017
Ö 19		1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB	SVV/0415/2017
Ö 20		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg	SVV/0420/2017
Ö 21		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)	SVV/0421/2017
Ö 22		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Bundesförderung 2017-2020 hier: Zuwendungsantrag Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0437/2017
Ö 23		Diskussion und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vertretung der Stadt Forst in der "Lausitzrunde" durch den Bürgermeister oder eines Stellvertreters	SVV/0383/2016 (neu)
Ö 24		Konzeption zur Durchführung von Themen – und Wochenmärkten	SVV/0440/2017
Ö 25		Anfragen
N 26		Anfragen