Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55
Raum: Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Forst Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung von Ton - und Bildaufzeichnungen gemäß § 36 Abs. 3 BbgKVerf durch TV Ina Siptitz, Uwe Jurchen GbR    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 05.12.2008 und 23.01.2009    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2008 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0078/2009 (neu)  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0079/2009  
Ö 13  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen Forst-Nord und Forst-Süd
Enthält Anlagen
SVV/0082/2009 (neu)  
Ö 14  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0069/2009 (neu)  
Ö 15  
Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0080/2009 (neu)  
Ö 16  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Promenade" nach § 165 Abs. 6 BauGB vom 18.10.1991
Enthält Anlagen
SVV/0063/2009  
Ö 17  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Karlstraße, von Bahnhofstraße bis zur Einfriedung, Zugang Turnhalle, nach § 8 BbgStrG
Enthält Anlagen
SVV/0070/2009  
Ö 18  
Erweiterung des Grundschulstandortes Evangelische Grundschule Forst
SVV/0073/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein der Evangelischen Grundschule Forst e. V. ab dem Schuljahr 2009/2010.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu erforderlichen Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag vom 03.11.2005 abzuschließen.

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0548/2005 vom 16.12.2005 tritt außer Kraft.

 

Im Stadtverordnetenbeschluss SVV/0398/2005 vom 22.04.2005 wird der dritte Anstrich zu den Nutzungsbereichen “Kitabetrieb in Verantwortung der Evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz)” gestrichen. 

 

   
    23.02.2009 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Ausschussmitglieder beschließen die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein de

 

Die Ausschussmitglieder beschließen die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein der Evangelischen Grundschule Forst e. V. ab dem Schuljahr 2009/2010.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu erforderlichen Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag vom 03.11.2005 abzuschließen.

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0548/2005 vom 16.12.2005 tritt außer Kraft.

 

Im Stadtverordnetenbeschluss SVV/0398/2005 vom 22.04.2005 wird der dritte Anstrich zu den Nutzungsbereichen “Kitabetrieb in Verantwortung der Evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz)” gestrichen. 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Stadtverordnete: 5 ja/1 nein

Sachkundige Einwohner: 5 ja/0 nein

 

Damit wird der Beschlussvorschlag mehrheitlich bestätigt.

   
    04.03.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein der Evangelischen Grundschule Forst e. V. ab dem Schuljahr 2009/2010.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu erforderlichen Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag vom 03.11.2005 abzuschließen.

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0548/2005 vom 16.12.2005 tritt außer Kraft.

 

Im Stadtverordnetenbeschluss SVV/0398/2005 vom 22.04.2005 wird der dritte Anstrich zu den Nutzungsbereichen “Kitabetrieb in Verantwortung der Evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz)” gestrichen. 

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 19  
Erhöhung der Kapazität des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst und deren Anpassung im Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße
SVV/0058/2009  
Ö 20  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2009
SVV/0050/2008 (neu)  
Ö 21  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2009
Enthält Anlagen
SVV/0051/2008 (neu)  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2008 - 2012
Enthält Anlagen
SVV/0086/2009 (neu)  
Ö 23  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2007
SVV/0059/2009  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 26     Krankenhaus Forst GmbH      
N 27     Sanierungsgebiet "Nordstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 28     Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 29     Stadtumbau Ost, TP Aufwertung Sanierungsgebiet "Nordost" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 30     Anfragen