Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.04.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:40
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 14. SVV am 24.02.2006 und von der Sondersitzung am 20.03.2006
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 11.1		Bericht des Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/1
Ö 13		Bestellung der Ortwehrführungen der Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und ihrer Stellvertretungen	SVV/0629/2006
Ö 14		Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und seines Stellvertreters	SVV/0630/2006
Ö 15		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße, nach § 8 BbgStrG	SVV/0623/2006
Ö 16		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0624/2006
Ö 17		Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)	SVV/0625/2006
Ö 18		Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0628/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0, 1.1 und 1.2. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Forst-Promenade”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Westen: durch die östliche Fahrbahnkante der Frankfurter Straße Im Norden: durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der Flurstücke 393/87 und 393/88, Flur 16 Im Osten: durch die westliche Fahrbahnkante der Promenade Im Süden: durch die nördliche Fahrbahnkante der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	09.03.2006 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	12.04.2006 - Hauptausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/1/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 6/1/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0, 1.1 und 1.2. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Forst-Promenade”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Westen: durch die östliche Fahrbahnkante der Frankfurter Straße Im Norden: durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der Flurstücke 393/87 und 393/88, Flur 16 Im Osten: durch die westliche Fahrbahnkante der Promenade Im Süden: durch die nördliche Fahrbahnkante der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zu Pkt Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0, 1.1 und 1.2. Anlage 1.0, Punkte 1 – 13, 15 – 19, 22 und 23 Abstimmungsergebnis: 17/0/6, mehrheitlich angenommen (Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen). Anlage 1.0, Punkt 14 Abstimmungsergebnis: 16/0/6, mehrheitlich angenommen (Herr Kliche war im Raum, stimmte jedoch nicht mit ab). Anlage 1.0, Punkt 20 Abstimmungsergebnis: 17/0/7, mehrheitlich angenommen Anlage 1.0, Punkt 21 Abstimmungsergebnis: 17/6/1, mehrheitlich angenommen Anlage 1.1, Punkte 1 – 3 Abstimmungsergebnis: 16/0/7, mehrheitlich angenommen Anlage 1.2, Günter Kuller Abstimmungsergebnis: 16/0/8, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Forst-Promenade”. Abstimmungsergebnis: 17/7/0, mehrheitlich angenommen
Ö 19		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0643/2006
Ö 20		Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung	SVV/0645/2006
Ö 21		Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße	SVV/0641/2006
Ö 22		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0644/2006
Ö 23		Jahresrechnung 2005	SVV/0654/2006
Ö 24		Beratung und Beschlussfassung zur Rahmenvereinbarung 1. Europäische Garten- Kultur- Region "Oder-Neiße-Bober"
Ö 25		Anfragen
N 26		Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH
N 27		Anfragen