Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.04.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:40
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 14. SVV am 24.02.2006 und von der Sondersitzung am 20.03.2006
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 11.1		Bericht des Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/1
Ö 13		Bestellung der Ortwehrführungen der Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und ihrer Stellvertretungen	SVV/0629/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Bestellung der Ortswehrführungen und ihrer Stellvertretungen der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) ab 01.05.2006 für den Zeitraum von sechs Jahren gemäß Aufstellung. Für die Ortsfeuerwehr Forst Briesnig: a 1) Herr Torsten Schilling zum Ortswehrführer a 2) Herr Ronny Busse zum Stellvertreter des Ortswehrführers Für die Ortsfeuerwehr Forst Domsdorf b 1) Herr Jens Melchrick zum Ortswehrführer Für die Ortsfeuerwehr Forst Eulo c 1) Herr Klaus Pigol zum Ortswehrführer Für die Ortsfeuerwehr Forst Horno d 1) Herr Thomas Noack zum Ortswehrführer Für die Ortsfeuerwehr Forst Mulknitz e 1) Frau Bettina Wagner zur Ortswehrführerin Für die Ortsfeuerwehr Forst Sacro f 1) Herr Wilfried Britze zum Ortswehrführer f 2) Herr Matthias Tscharn zum Stellvertreter des Ortswehrführers

	15.03.2006 - Hauptausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Nach der Abstimmung über die Vorlage bat der Vorsitzende die in der Vorlage genannten Personen die Bestellungsurkunden in Empfang zu nehmen. Herr Dr. Reinfeld und Herr Tischer überbrachten die Glückwünsche zur Bestellung der Ortswehrführer und der stellvertretenden Ortswehrführer. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 14		Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und seines Stellvertreters	SVV/0630/2006
Ö 15		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße, nach § 8 BbgStrG	SVV/0623/2006
Ö 16		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0624/2006
Ö 17		Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)	SVV/0625/2006
Ö 18		Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0628/2006
Ö 19		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0643/2006
Ö 20		Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung	SVV/0645/2006
Ö 21		Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße	SVV/0641/2006
Ö 22		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0644/2006
Ö 23		Jahresrechnung 2005	SVV/0654/2006
Ö 24		Beratung und Beschlussfassung zur Rahmenvereinbarung 1. Europäische Garten- Kultur- Region "Oder-Neiße-Bober"
Ö 25		Anfragen
N 26		Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH
N 27		Anfragen