Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 26.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 21:32
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.02.2023
Ö 5		Strukturwandel
Ö 6		Fragestunde für die Einwohner
Ö 7		Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023	SVV/0524/2023/2
Ö 8		Bestätigung der Gesamtkonzeption zum Museum	SVV/0562/2023
Ö 9		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht	SVV/0566/2023
Ö 10		Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune inklusive Sporthalle mit Freisportflächen sowie dem Hort „Pfiffikus“ ab 2023	SVV/0548/2023
Ö 11		Erklärung der Bauherrenfunktion im Rahmen eines Selbstbindungsbeschlusses zur Realisierung des "Freizeitareals Keune" auf der Grundlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 13a BauGB (Wandlung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB "Freizeitareal Keune" in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit dem Verfahrenstyp B-Plan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)	SVV/0542/2023
Ö 12		Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Freizeitareal Keune", Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB in der Fassung vom 04.04.2022 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungenund Bedenken im Rahmen der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss	SVV/0543/2023
Ö 13		Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz), Ortslage Eulo	SVV/0544/2023
Ö 14		Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "11. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung"	SVV/0545/2023
Ö 15		Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Energierpark Klein Jamno" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung" gem. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO	SVV/0546/2023
Ö 16		Grundsatzbeschluss "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten"	SVV/0554/2023
Ö 17		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Pappelstraße zwischen Akazienstraße und Schwerinstraße in Forst (Lausitz)	SVV/0560/2023
Ö 18		Errichtung von Trinkwassersäulen (Wasserspender)	SVV/0537/2023/1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: Bis zum 1. September 2023 die Errichtung von Trinkwassersäulen (Wasserspender) zum Beispiel an den Standorten: Oder-Neiße-Radweg (am Rosengarten), am Kegeldamm sowie in der Cottbuser Straße/ Promenade zu prüfen und entsprechend zu berichten.

	23.03.2023 - Ausschuss für Planung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen


	24.04.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 8 - geändert beschlossen


	26.04.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: Bis zum 1. September 2023 die Errichtung von Trinkwassersäulen (Wasserspender) zum Beispiel an den Standorten: Oder-Neiße-Radweg (am Rosengarten), am Kegeldamm sowie in der Cottbuser Straße/ Promenade zu prüfen und entsprechend zu berichten. Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 5/2/3

	12.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 16/6/1 Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich angenommen.
Ö 19		Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Klein Bademeusel	SVV/0538/2023
Ö 20		Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft	SVV/0539/2023
Ö 21		Tempo 70 zum Schutz der Forster Bürgerinnen und Bürger vor Bohrau und Briesnig	SVV/0555/2023
Ö 22		Internationales Ausbildungszentrum	SVV/0557/2023
Ö 23		Vertragliche Vereinbarung freiwilliger Zuwendungen von Betreibern von bereits bestehenden Windkraft- und Fotovoltaikfreiflächenanlagen	SVV/0556/2023
Ö 24		Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen	SVV/0567/2023
Ö 25		Erneuerbare Energien	SVV/0569/2023
Ö 26		Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Beauftragung der Stadtverwaltung zur Durchführung eines Bauordnungsverfahrens zur Sanierung und Errichtung eines Ersatzneubau des Sportzentrums „Am Wasserturm", entspr. Dem Zuwendungsantrag vom 19.04.2021 und dem Zuwendungsbescheid vom 08.12.2021 auf der Grundlage der maßgeblichen Normen für den kommunalen Sportstättenbau (DIN 18035 Teil 1 ff 1979 ), des Sportstättenentwicklungskonzeptes von 4/2019 S.53	SVV/0570/2023
Ö 27		Anfragen / Sonstiges
N 28		Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
N 29		Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Bestellung Geschäftsführung
N 30		Vollzug der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Beschluss zum widerruflichen Vergleich Wehrinselstraße auf Grundlage des § 28 Abs. 2 Nr. 1 BbgKVerf
N 31		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Ersatzbeschaffung eines Vorausrüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)"
N 32		Anfragen / Sonstiges