Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:12 - 21:07
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 20.04.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Förderprogramm Graue Flecken - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Enthält Anlagen
SVV/0448/2022  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einleitung eines nichtformellen Interessenbekundungsverfahrens zur Marktsondierung für die Errichtung eines Zentrums für Leichtbau-Lösungen (Arbeitstitel "Fabric Lausitz - Plattform für Leichtbau-Lösungen")
SVV/0451/2022  
Ö 9  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption 2022 bis 2035 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Weiterentwicklung der kommunalen Schullandschaft nach dem Forster Modell
Enthält Anlagen
SVV/0446/2022 (neu)  
Ö 10  
Aufbau einer Klasse/Schule mit Profil (sportbetont) evtl. verbunden mit einem Neubau vorzugsweise Sanierung einer bedarfsgerechten höchstens jedoch zweizügigen Grundschule im Stadtteil Forst-Keune
SVV/0452/2022/1  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2020
Enthält Anlagen
SVV/0439/2022  
Ö 12  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0441/2022  
Ö 13  
Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beantragung der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz)
SVV/0437/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung des Ersatzneubaus der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz) im Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 1.207.800,00 EUR wie folgt in den Jahresscheiben 2022 2024:

 

2022

13.000,00 EUR

2023

90.000,00 EUR

2024

31.200,00 EUR

Gesamt

134.200,00 EUR

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2022 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2024) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

   
    30.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    14.06.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung des Ersatzneubaus der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz) im Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 1.207.800,00 EUR wie folgt in den Jahresscheiben 2022 2024:

 

2022

13.000,00 EUR

2023

90.000,00 EUR

2024

31.200,00 EUR

Gesamt

134.200,00 EUR

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2022 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2024) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

 

Abstimmungsergebnis der Beschlussvorlage: 8/0/0

   
    01.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 25/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorschlag angenommen.

 

Ö 14  
Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
SVV/0442/2022/1  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0434/2022  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutzwasserableitung und die Außerbetriebnahme der Niederschlagswasserableitung im 1. TA der Muskauer Straße zwischen Skurumer Straße und Weißwasser Straße
Enthält Anlagen
SVV/0447/2022  
Ö 17  
Vollzug des § 67 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2022  
Ö 18  
Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0444/2022  
Ö 19  
One stop agency für Fördermittelanträge
SVV/0445/2022  
Ö 20  
Anfragen / Sonstiges    
N 21     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von insgesamt 2.000.000,00 Euro      
N 22     Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2022 Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2023      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 24     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 5 B (1-2)      
N 25     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Groß Jamno, Flur 2 und in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 36, Flur 37 und Flur 41      
N 26     Anfragen / Sonstiges