Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 30.06.2000	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 19:05
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift
Ö 5	Bekanntmachungen
Ö 6	Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0193/2000
Ö 11	Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2000	SVV/0157/2000
Ö 12	Beschluss zur Offenlage des B-Planes "Neuansiedlung Horno"	SVV/0177/2000
Ö 13	Vereinbarung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Wojewodschaft Lubuskie über den Bau und die Finanzierung der Grenzbrücke am Grenzstein 360 bei Stromkilometer 47,5	SVV/0194/2000
Ö 14	Rückzahlung der nicht in einen verlorenen Zuschuß umgewandelten Bedarfszuweisung in Höhe von 947.942 DM an das Land Brandenburg - Klageerhebung -	SVV/0207/2000
Ö 15	Beantragung der Investitionspauschalen 2001	SVV/0185/2000
Ö 16	Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -	SVV/0050/2000
Ö 17	Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -	SVV/0051/2000
Ö 18	Beschluss zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" in Forst (Lausitz) 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0152/2000
Ö 19	Beschluss zur Offenlage des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0179/2000
Ö 20	Beschluss zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4 A (1-4)" in Forst (Lausitz) im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0165/2000
Ö 21	Beschluss zur Aufstellung des B-Planes am Knotenpunkt B 122 / L 48	SVV/0173/2000
Ö 22	1. Aufhebung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 08.10.1999 zum B-Plan "Innenstadt" 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss 2. Beschluss zur 2. Offenlage des B-Planes "Innenstadt" nach § 3 Abs. 3 BauGB	SVV/0172/2000
Ö 23	Benutzer- und Gebührenordnung für den Internet-Arbeitsplatz im Jugendclubhaus "East Side"	SVV/0148/2000
Ö 24	Aufhebung der Beschlüsse zum Weiterbetrieb von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) des Jahres 1997	SVV/0164/2000
Ö 25	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern	SVV/0169/2000
Ö 26	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Aufhebung der Satzung für die Benutzung der städtischen Schulen der Stadt Forst (Lausitz) vom 6. April 1992	SVV/0174/2000
Ö 27	Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2000/2001	SVV/0175/2000
Ö 28	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz	SVV/0178/2000
Ö 29	Satzung für die Stadt Forst (Lausitz) über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabensatzung)	SVV/0180/2000
Ö 30	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr	SVV/0181/2000
Ö 31	Satzung der Stadt Forst (L.) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0182/2000
Ö 32	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0183/2000
Ö 33	Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0184/2000
Ö 34	Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0186/2000
Ö 35	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	SVV/0187/2000
Ö 36	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0188/2000
Ö 37	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung	SVV/0189/2000
Ö 38	Anfragen
N 39	Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht.
N 40	Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Bestätigung des Sanierungsträgervertrages entsprechend § 159 Abs .2 BauGB
N 41	Kauf des Grundstückes Leipziger Straße 10 a in Forst, Flur 18, Flurstücke 135/4 und 135/5 von der Konsumgenossenschaft Cottbus und Umgebung e.G.
N 42	Bestätigung einer Eilentscheidung Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 (1) BauGB des Grundstückes Flur 18, Flurstück 386/1
N 43	Anfragen