Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 30.06.2000	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 19:05
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0193/2000
Ö 11		Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2000	SVV/0157/2000
Ö 12		Beschluss zur Offenlage des B-Planes "Neuansiedlung Horno"	SVV/0177/2000
Ö 13		Vereinbarung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Wojewodschaft Lubuskie über den Bau und die Finanzierung der Grenzbrücke am Grenzstein 360 bei Stromkilometer 47,5	SVV/0194/2000
Ö 14		Rückzahlung der nicht in einen verlorenen Zuschuß umgewandelten Bedarfszuweisung in Höhe von 947.942 DM an das Land Brandenburg - Klageerhebung -	SVV/0207/2000
Ö 15		Beantragung der Investitionspauschalen 2001	SVV/0185/2000
Ö 16		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -	SVV/0050/2000
Ö 17		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -	SVV/0051/2000
Ö 18		Beschluss zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" in Forst (Lausitz) 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0152/2000
Ö 19		Beschluss zur Offenlage des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0179/2000
Ö 20		Beschluss zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4 A (1-4)" in Forst (Lausitz) im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0165/2000
Ö 21		Beschluss zur Aufstellung des B-Planes am Knotenpunkt B 122 / L 48	SVV/0173/2000
Ö 22		1. Aufhebung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 08.10.1999 zum B-Plan "Innenstadt" 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss 2. Beschluss zur 2. Offenlage des B-Planes "Innenstadt" nach § 3 Abs. 3 BauGB	SVV/0172/2000
Ö 23		Benutzer- und Gebührenordnung für den Internet-Arbeitsplatz im Jugendclubhaus "East Side"	SVV/0148/2000
Ö 24		Aufhebung der Beschlüsse zum Weiterbetrieb von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) des Jahres 1997	SVV/0164/2000
	VORLAGE


	19.06.2000 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Die Haupt- und Petitionsausschuß stimmt der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 4/0/5, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	30.06.2000 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Auf der Grundlage des Ergebnisblattes vom 16. 5. 2000 der Stadtverordnetenversammlung vom 12. 5. 2000 zur Beschlussvorlage SVV/0112/2000 Titel: "Grundlagen zur Schulentwicklung in der Stadt Forst (Lausitz)" hebt die Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlüsse auf: Drucksachen-Nr. StVV/550/97 Titel: "Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage StVV/546/97: Weiterbetrieb von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) ab Schuljahr 1997/98" Drucksachen-Nr. StVV/550/97/1 Titel: "Änderungsantrag des Bürgermeisters zur Beschlussvorlage StVV/550/97: Weiterbetrieb von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) ab Schuljahr 1997/98" Drucksachen-Nr. StVV/565/97/1 Titel: "Änderungsantrag der Verwaltung zur Beschlussvorlage StVV/565/97: Weiterbetrieb von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) ab Schuljahr 1997/98 Drucksachen-Nr. StVV/565/97/4 Titel: "Auflösung der Grundschule 5 zum Ende des Schuljahres 2000/2001" Abstimmungsergebnis: 16/9/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 25		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern	SVV/0169/2000
Ö 26		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Aufhebung der Satzung für die Benutzung der städtischen Schulen der Stadt Forst (Lausitz) vom 6. April 1992	SVV/0174/2000
Ö 27		Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2000/2001	SVV/0175/2000
Ö 28		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz	SVV/0178/2000
Ö 29		Satzung für die Stadt Forst (Lausitz) über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabensatzung)	SVV/0180/2000
Ö 30		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr	SVV/0181/2000
Ö 31		Satzung der Stadt Forst (L.) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0182/2000
Ö 32		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0183/2000
Ö 33		Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0184/2000
Ö 34		Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0186/2000
Ö 35		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	SVV/0187/2000
Ö 36		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0188/2000
Ö 37		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung	SVV/0189/2000
Ö 38		Anfragen
N 39		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht.
N 40		Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Bestätigung des Sanierungsträgervertrages entsprechend § 159 Abs .2 BauGB
N 41		Kauf des Grundstückes Leipziger Straße 10 a in Forst, Flur 18, Flurstücke 135/4 und 135/5 von der Konsumgenossenschaft Cottbus und Umgebung e.G.
N 42		Bestätigung einer Eilentscheidung Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 (1) BauGB des Grundstückes Flur 18, Flurstück 386/1
N 43		Anfragen