Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 10.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:25
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 22.09.2023 und der Niederschrift vom 28.09.2023
SVV/0042/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Terminplanung für das 1. Halbjahr 2024 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Enthält Anlagen
LCKW-Kontamination der ehemaligen Textilreinigung in Forst (Lausitz) - Stand der Ergebnisse    
Ö 12  
Fragerunde    
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2024/2025
Enthält Anlagen
SVV/0625/2023  
Ö 14  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0634/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) tritt dem Notfallverbund zum Kulturgutschutz für Cottbus und Spree-Neiße (Notfallverbund Cottbus-Spree-Neiße) mit den Einrichtungen Stadtarchiv, Stadtbibliothek und Textilmuseum bei.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt eine entsprechende Vereinbarung endzuverhandeln und abzuschließen. Ein entsprechender Entwurf befindet sich in der Anlage.
   
    16.10.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/4

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

 

Herr Staudacher beantragt die Sitzung für 5 Minuten zu unterbrechen, um die Beschlussvorlage der Verwaltung (SVV/0633/2023) aus dem Ausschuss für Bauen und Vergabe für alle anwesenden Ausschussmitglieder ausdrucken zu lassen, damit diese im nächsten Tagesordnungspunkt mitdiskutiert werden kann.

 

Frau Zimpel lässt den Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

Unterbrechung der Sitzung von 19:17 Uhr bis 19:25 Uhr

 

 

   
    25.10.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/2

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    10.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 22/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig geändert angenommen.

 

Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0623/2023  
Ö 16  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2022
SVV/0622/2023  
Ö 17  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2023 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0626/2023  
Ö 18  
4. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0627/2023  
Ö 19  
4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0628/2023  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ ((Einbringung))
Enthält Anlagen
SVV/0621/2023  
Ö 21  
Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung in der EFRE-Förderperiode 2021-2027-Funktionale Stärkung Zentraler Orte (NaS)" hier: Beantragung von Fördermitteln für die Ausstellungshalle Brandenburgisches Textilmuseum
SVV/0620/2023  
Ö 22  
Vollzug des Baugesetzbuches hier: Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Sanierungsgebiet "Nordstadt"
Enthält Anlagen
SVV/0631/2023  
Ö 23  
Grundschule Forst Keune    
Ö 23.1  
Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"
Enthält Anlagen
SVV/0637/2023  
Ö 23.2  
Sanierung Grundschule Forst Keune
SVV/0638/2023  
Ö 23.3  
Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes
SVV/0633/2023  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.
SVV/0647/2023  
Ö 24  
Digitales Bezahlsystem für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
SVV/0635/2023/1  
Ö 25  
Anfragen / Sonstiges    
N 26     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 27     Anfragen / Sonstiges