Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 10.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 20:25
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 22.09.2023 und der Niederschrift vom 28.09.2023	SVV/0042/2023
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Terminplanung für das 1. Halbjahr 2024 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr
Ö 11		LCKW-Kontamination der ehemaligen Textilreinigung in Forst (Lausitz) - Stand der Ergebnisse
Ö 12		Fragerunde
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2024/2025	SVV/0625/2023
Ö 14		Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße	SVV/0634/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Forst (Lausitz) tritt dem Notfallverbund zum Kulturgutschutz für Cottbus und Spree-Neiße (Notfallverbund Cottbus-Spree-Neiße) mit den Einrichtungen Stadtarchiv, Stadtbibliothek und Textilmuseum bei. Die Bürgermeisterin wird beauftragt eine entsprechende Vereinbarung endzuverhandeln und abzuschließen. Ein entsprechender Entwurf befindet sich in der Anlage.

	16.10.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/4 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen. Herr Staudacher beantragt die Sitzung für 5 Minuten zu unterbrechen, um die Beschlussvorlage der Verwaltung (SVV/0633/2023) aus dem Ausschuss für Bauen und Vergabe für alle anwesenden Ausschussmitglieder ausdrucken zu lassen, damit diese im nächsten Tagesordnungspunkt mitdiskutiert werden kann. Frau Zimpel lässt den Geschäftsordnungsantrag abstimmen. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0 Unterbrechung der Sitzung von 19:17 Uhr bis 19:25 Uhr

	25.10.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 7/0/2 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

	10.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - geändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 22/0/1 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig geändert angenommen.
Ö 15		Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0623/2023
Ö 16		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2022	SVV/0622/2023
Ö 17		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2023 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0626/2023
Ö 18		4. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0627/2023
Ö 19		4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0628/2023
Ö 20		Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ ((Einbringung))	SVV/0621/2023
Ö 21		Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung in der EFRE-Förderperiode 2021-2027-Funktionale Stärkung Zentraler Orte (NaS)" hier: Beantragung von Fördermitteln für die Ausstellungshalle Brandenburgisches Textilmuseum	SVV/0620/2023
Ö 22		Vollzug des Baugesetzbuches hier: Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Sanierungsgebiet "Nordstadt"	SVV/0631/2023
Ö 23		Grundschule Forst Keune
Ö 23.1		Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"	SVV/0637/2023
Ö 23.2		Sanierung Grundschule Forst Keune	SVV/0638/2023
Ö 23.3		Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes	SVV/0633/2023
Ö 23.4		Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.	SVV/0647/2023
Ö 24		Digitales Bezahlsystem für Asylbewerberinnen und Asylbewerber	SVV/0635/2023/1
Ö 25		Anfragen / Sonstiges
N 26		Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 27		Anfragen / Sonstiges