Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule (lt. Schulentwicklungskonzeption i.V.m. SVV/0446/2022 (neu)) mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt bis zur 29. SVV-Sitzung am 08.12.2023 einen Zeit- und Maßnahmeplan für den Bau der Grundschule und des Hortes vorzulegen sowie einen Finanzierungsplan für diese Maßnahmen unter Berücksichtigung der Beantragung von Förder-/Zuschussmitteln bzw. ersatzweise von Kreditmitteln zu erarbeiten.
Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist in den Haushaltsplan 2024 aufzunehmen.
Zur Beantragung von Fördermitteln sind bis zum 15.01.2024 antragsreife Unterlagen vorzubereiten.
Soweit notwendig soll bis zur 29. SVV am 08.12.2023 eine Vorlage zur Aufhebung vorangegangener Beschlüsse vorgelegt werden.
10.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 23.4 - an Verwaltung zurück verwiesen
Abstimmungsergebnis: Die Beschlussvorlage nebst Synopse wird in die Ausschüsse zurückverwiesen.
