Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlagen - Übersicht  

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SVV/ 0086/2019 (neu) Schaffung einer innerstädtischen Verbindung nach Polen
Fraktion CDU/Grüne Herr Dr. Wußmann 06.12.2019 Beschlussvorlage
SVV/0001/2008 Kommunalwahl am 28. September 2008 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
Wahlleiterin Frau Freer 01.10.2008 Beschlussvorlage
SVV/0001/2014 Kommunalwahl am 25. Mai 2014 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
Wahlleiterin Frau Hoffmann 03.06.2014 Beschlussvorlage
SVV/0002/2008 Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Frau Rattey 01.10.2008 Beschlussvorlage
SVV/0002/2014 Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Fachbereich Personal und Verwaltungsservice 03.06.2014 Beschlussvorlage
SVV/0002/2019 Kommunalwahl am 26. Mai 2019 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen
Wahlleiter Frau Liebig 25.06.2019 Beschlussvorlage
SVV/0003/2014 Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Fachbereich Personal und Verwaltungsservice 04.06.2014 Beschlussvorlage
SVV/0003/2019 Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Fachbereich Personal und Verwaltungsservice 11.06.2019 Beschlussvorlage
SVV/0004/2000 Vereinbarung über die Zusammenarbeit und über die Städtepartnerschaft mit den Gemeinden Lubsko (Republik Polen) und Brody (Republik Polen) und der Stadt Forst (Lausitz) (Bundesrepublik Deutschland)
Haupt- und Personalamt Herr Zuber 04.01.2000 Beschlussvorlage
SVV/0004/2014 Besetzung des Vergabebeirates der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Fachbereich Personal und Verwaltungsservice 04.06.2014 Beschlussvorlage
SVV/0004/2019 Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Frau Taubenek 11.06.2019 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0005/2019 Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken a) Anlage 1.0 Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Anlage 1.1 Anregungen und Bedenken von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
Fachbereich Stadtentwicklung Olheide, Waldemar 11.06.2019 Beschlussvorlage
SVV/0006/2008 Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Fachbereich Personal und Verwaltungsservice 16.10.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0006/2019 Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend Anlage 1.0, Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Fachbereich Stadtentwicklung Olheide, Waldemar 11.06.2019 Beschlussvorlage
SVV/0007/2019 Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
Fachbereich Zentrales Gebäudemanagement Frau Schmidt, Nadine 04.07.2019 Beschlussvorlage
SVV/0008/2014 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Herr Handreck 12.06.2014 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0008/2019 Information zu einer öffentlichen Beteiligung zur Fortschreibung der Kreisentwicklungskonzeption hier: Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zur Kreisentwicklungskonzeption 2030  Fachbereich Stadtentwicklung Geisler, Angelika 05.07.2019 Informationsvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0009/2003 Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in den Sanierungsgebieten "Nordstadt" und "Westliche Innenstadt" (S-Programm) sowie in den geplanten Sanierungsgebieten "Innenstadt" und "Nordost" (Stadtumbau Ost) gemäß B.9 der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Änderungsbeschluss
Planungsamt Frau Geisler 29.10.2003 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0009/2003 (neu) Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in den Sanierungsgebieten "Nordstadt" und "Westliche Innenstadt" (S-Programm) sowie in den geplanten Sanierungsgebieten "Innenstadt" und "Nordost" (Stadtumbau Ost) gemäß B.9 der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Änderungsbeschluss
Planungsamt Frau Geisler 19.11.2003 Beschlussvorlage
SVV/0009/2014 Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Herr Handreck 13.06.2014 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0009/2019 Jahresabschluss 2017 sowie Gesamtentlastung des Bürgermeisters bzw. seines allgemeinen Stellvertreters
Fachbereich Finanzen Hapke, Anne 10.07.2019 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0010/2008 Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2009/2010
Fachbereich Bildung und Soziales Bohla, Isolde 23.10.2008 Beschlussvorlage
SVV/0010/2014 Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Herr Handreck 13.06.2014 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0010/2019 Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2019 auf Grundlage der "Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine"
Fachbereich Bildung und Soziales Werner, Franziska 30.07.2019 Beschlussvorlage
SVV/0011/2008 Bestätigung der Entwurfsplanung "Aufwertung der Eingangssituation zum Stadtpark Mitte" an der Frankfurter Straße
Fachbereich Bauen Herr Dünnebier 27.10.2008 Informationsvorlage
SVV/0011/2014 Grundsatzbeschluss zur Kooperation mit den Gemeinden des Amtes Döbern-Land und der Stadt Döbern
Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen Frau Korittke 16.06.2014 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0011/2019 Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen, Vereine und Initiativgruppen sowie an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
Fachbereich Bildung und Soziales Werner, Franziska 30.07.2019 Beschlussvorlage
SVV/0012/2008 Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
Fachbereich Bauen Herr Tzscheuschner 27.10.2008 Beschlussvorlage
SVV/0012/2008/neu Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
Fachbereich Bauen Herr Tzscheuschner 17.11.2008 Beschlussvorlage
SVV/0012/2014 Erlass einer Allgemeinverfügung (Ordnungsverfügung) zu einem örtlich beschränkten Verbot des Alkoholkonsums und –genusses in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Herr Handreck 17.06.2014 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0012/2019 Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
Fachbereich Bildung und Soziales Werner, Franziska 30.07.2019 Beschlussvorlage
SVV/0013/2008 Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Am Haag" (Neuverfahren)
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 27.10.2008 Beschlussvorlage
SVV/0013/2019 Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Handreck, Jens 30.07.2019 Beschlussvorlage
SVV/0013/2019 (NEU) Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Handreck, Jens 05.09.2019 Beschlussvorlage
SVV/0014/2008 Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 27.10.2008 Beschlussvorlage
SVV/0014/2008 (neu) Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 20.11.2008 Beschlussvorlage
SVV/0014/2019 Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Handreck, Jens 30.07.2019 Beschlussvorlage
SVV/0015/2008 Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 28.10.2008 Beschlussvorlage
SVV/0015/2008 (neu) Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 20.11.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0015/2014 Bekämpfung der Grenzkriminalität
CDU-Fraktion 19.06.2014 Beschlussvorlage
SVV/0015/2019 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Handreck, Jens 30.07.2019 Beschlussvorlage
SVV/0015/2019 (NEU) Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Handreck, Jens 05.09.2019 Beschlussvorlage
SVV/0016/2000 Bebauungsplan "Querweg" hier: Satzungsänderungsbeschluss
Planungsamt Herr 0lheide 06.01.2000 Beschlussvorlage
SVV/0016/2008 Geminderte Geschwindigkeit - VZ 274.1-50 StVO - Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO
Fachbereich Bauen Frau Dieminger-Lakanwal 28.10.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0016/2014 Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 26.06.2014 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0016/2019 Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Vorplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Fachbereich Zentrales Gebäudemanagement Herr Nitzschke 31.07.2019 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0016/2019 (neu) Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Vorplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Fachbereich Zentrales Gebäudemanagement Herr Nitzschke 22.08.2019 Beschlussvorlage
SVV/0017/2000 Antrag auf Aufstellung Tafel "Tod in der Neiße"
Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Dr. Kaiser 06.01.2000 Beschlussvorlage
SVV/0017/2008 Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Frau Seeliger 28.10.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/0017/2014 Beschluss zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid-Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 01.07.2014 Beschlussvorlage
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