Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 26.11.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:10 - 17:35
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 6. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2004
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und die Ausschüsse für das I. Halbjahr 2005
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12		Antrag der FDP-Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser	SVV/0302/2004
Ö 13		Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0274/2004
Ö 14		1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern (Verfasser : Herr Handreck)	SVV/0100/2004
Ö 15		2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)	SVV/0115/2004(NEU)/1
Ö 16		1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Klußmann Verfasser 2: Herr Urbitsch)	SVV/0846/2002/2(neu)
Ö 17		Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)" (Verfasser : Frau Steiniger)	SVV/0291/2004
Ö 18		Nachtragsstellenplan 2004/1 (Verfasser : Frau Görs)	SVV/0264/2004
Ö 19		Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Herr Handreck Verfasser 2: Herr Hans Verfasser 3: Frau Hess)	SVV/0269/2004
Ö 20		Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Petri)	SVV/0283/2004
Ö 21		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)	SVV/0289/2004
Ö 22		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Brigittenweg", Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0235/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, ein Änderungsverfahren zum Bebauungsplan “Brigittenweg” durchzuführen. Das Plangebiet ist begrenzt: · Im Norden: durch den Forstweg · Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg · Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Brigittenweges · Im Osten: durch die Straße am Hirschsprung Es wird darauf hingeweisen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	30.09.2004 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	10.11.2004 - Hauptausschuss
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, ein Änderungsverfahren zum Bebauungsplan “Brigittenweg” durchzuführen. Das Plangebiet ist begrenzt: · Im Norden: durch den Forstweg · Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg · Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Brigittenweges · Im Osten: durch die Straße am Hirschsprung Es wird darauf hingeweisen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 23		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 244 (5) BauGB zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes i.S.d. § 30 Abs. 1 und 3 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0247/2004
Ö 24		Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" im vereinfachten Verfahren (Verfasser : Herr Friedrich)	SVV/0285/2004
Ö 25		1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0286/2004
Ö 26		Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Innenstadt" (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0259/2004
Ö 27		Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0205/2004(neu)/1
Ö 28		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2003 (Verfasser : Frau Födisch)	SVV/0275/2004
Ö 29		Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Przychodzki)	SVV/0165/2004(neu)/2
Ö 30		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004 (Verfasser : Herr Handreck)	SVV/0268/2004
Ö 31		Anfragen
N 32		Bericht des Geschäftsführers der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH Herrn Engelmann
N 33		Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" (Verfasser : Herr Hans)
N 34		1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993 (Verfasser : Herr Handreck)
N 35		Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße (Verfasser : Frau Heymel)
N 36		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
N 37		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)
N 38		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)
N 39		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
N 40		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
N 41		Anfragen