Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 27.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:48
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 20. SVV am 23.02.2007    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) am 18.02.2007 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0871/2007  
Ö 9  
Ableistung des Diensteides des hauptamtlichen Bürgermeisters Herrn Jürgen Goldschmidt    
Ö 10  
Übergabe der Ernennungsurkunde zum hauptamtlichen Bürgermeister an Herrn Jürgen Goldschmidt    
Ö 11  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Grundsätzlicher Aufbau der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 01.05.2007
SVV/0893/2007  
Ö 15  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0888/2007  
Ö 16  
Berufung des allgemeinen Vertreters und der weiteren Vertretungen des hauptamtlichen Bürgermeisters sowie Berufung der Verwaltungsvorstände
SVV/0894/2007  
Ö 17  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Hauptamtlichen Bürgermeister und den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten
SVV/0892/2007  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0889/2007  
Ö 19  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0862/2007(NEU)  
Ö 20  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.04.2007 in der Stadt Forst (Lausitz) aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes hier: Bestätigung einer Eilentscheidung
Enthält Anlagen
SVV/0873/2007/1  
Ö 21  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0861/2007  
Ö 22  
Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0863/2007  
Ö 23  
Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0864/2007  
Ö 24  
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0865/2007  
Ö 25  
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 BbgBO)
SVV/0870/2007  
Ö 26  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6"
Enthält Anlagen
SVV/0878/2007  
Ö 27  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7"
Enthält Anlagen
SVV/0879/2007  
Ö 28  
Beschluss zur Änderung (2 B) des Flächennutzungsplanes für die Teilgebiete 6 und 7 des Industrie- und Gewerbegebietes Forst-Süd
SVV/0880/2007  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe zum Projekt Baumaßnahme "Sanierung Areal Radrennbahn"
SVV/0890/2007 (neu)  
Ö 30  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in die Lokale Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land e.V. (LAG)
SVV/0895/2007  
Ö 31  
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur (NWWK) hier: Mittelfreigabe für bewilligten Zuwendungsbescheid
SVV/0897/2007  
Ö 32  
Jahresrechnung 2006
SVV/0887/2007  
Ö 33  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0872/2007  
Ö 34  
Anfragen    
N 35     Rahmenvertrag zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) e.V. bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße/Hammer-Groeschke- Platz      
N 36     Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH      
N 37     Anfragen