Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:23
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.05.2023
SVV/0035/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Vorstellung neuer Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges
Enthält Anlagen
SVV/0577/2023  
Ö 9  
Nachhaltige Entwicklung des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0583/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben

 

 

 

   
    12.06.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    21.06.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben

 

Abstimmungsergebnis:

5/1/1

   
    07.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben

 

 

 

 

Es folgt die Abstimmung zum Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion.

 

Punkt 2:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt die Bürgermeisterin mit der Suche und Gegenüberstellung von Grundstücken und Objekten, die als Standorte für Kinder- und Jugendfreizeitangebote sowie für Sozialarbeit mit inhaltlichen und finanziellen Synergieeffekten in Betracht kommen mit dem Ziel, die städtischen Kinder- und Jugendfreizeitarbeit sowie Sozialarbeit an nur einem Standort zu konzentrieren.

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2: 9/14/2

Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

Punkt 3:

Bei dieser Gegenüberstellung sollen in jedem Fall die Grundstücke Gubener Straße 10 und Am Wasserturm mit betrachtet werden und für alle Grundstücke die Vor- und Nachteile sowie die Umsetzbarkeit gesondert hervorgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis Punkt 3: 9/14/2

Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Frau Reuter hat an der Abstimmung aufgrund eines technischen Problems nicht teilgenommen.

 

Abstimmungsergebnis zur ursprünglichen Beschlussvorlage : 15/9/1

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

Ö 10  
Nachhaltige Entwicklung des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am Wasserturm hier: Anpassung von Beschlüssen und Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0567/2023 (neu)  
Ö 11  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0580/2023/1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Aufbau einer Infrastruktur für unbemannte Flugsysteme (UAS) außerhalb der Sicht (BVLOS) in der Lausitz – „BVLOS Area Lausitz“
Enthält Anlagen
SVV/0592/2023  
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 15  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 16  
Besetzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 17  
1. Änderungssatzung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0584/2023  
Ö 18  
Entscheidung über die Neuorganisation der Erscheinung des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0589/2023  
Ö 19  
Aufhebung SVV/0448/2022 - Förderprogramm Graue Flecken - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Enthält Anlagen
SVV/0590/2023  
Ö 20  
Förderrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (Gigabit Richtlinie 2.0)
Enthält Anlagen
SVV/0591/2023  
Ö 21  
Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für den Festplatz
Enthält Anlagen
SVV/0585/2023  
Ö 22  
Beschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung des Bebauungsplanes Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Südstadt, Teilgebiet 4A (5,6) a) Anlage 1: Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0571/2023  
Ö 23  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Entwicklung Standort Wichern-Schule" (Aufstellungsbeschluss) mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0581/2023  
Ö 24  
Information zur Grundschule Keune    
Ö 25  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "11. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung"
Enthält Anlagen
SVV/0545/2023 (neu)  
Ö 26  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Energiepark Klein Jamno" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung" gem. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO
Enthält Anlagen
SVV/0546/2023 (neu)  
Ö 27  
Einleitung eines Verfahrens zur Wandlung der seit dem 14.07.2006 rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch BauGB mit der Bezeichnung "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" zu einer Klarstellungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0586/2023  
Ö 28  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Verfahrens für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Wohnpark Am Hirschsprung" (Aufstellungsbeschluss)
Enthält Anlagen
SVV/0587/2023  
N 28.1     Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Verfahrens für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Wohnpark Am Hirschsprung" (Aufstellungsbeschluss)      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Anfragen / Sonstiges    
N 30     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 31     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Digitalisierung und AMOK-Anlage für alle 4 Schulen (insgesamt 8 Lose)      
N 32     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in Höhe von 1.500.000,00 Euro      
N 33     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 26      
N 34     Anfragen / Sonstiges