Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

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SVV/1162/2008 Entscheidung entsprechend § 20 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des SVV Forst BVV 1124/2008 - Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH - Entscheidung über die Veräußerung von Geschäftsanteilen Stadtwerke Forst GmbH und weitere damit im Zusammenhang stehende Verträge und Maßnahmen vom 04.07.2008 aufgehoben wird?"
Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal Herr Zuber 29.08.2008 Beschlussvorlage
SVV/1161/2008 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Herr Handreck 29.08.2008 Beschlussvorlage
SVV/1157/2008 Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V." durch freiwilligen Austritt
Stabsstelle für Wirtschaftsförderung Rennhak, Christina 15.08.2008 Beschlussvorlage
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SVV/1152/2008 Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008
Fachbereich Finanzen Frau Schatke 13.08.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1149/2008 Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Änderungsbeschluss über die Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet "Forster Innenstadt"; Beschluss der Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt"
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Friedrich 13.08.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1144/2008 neu Neuregelung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend)
Fachbereich Bildung und Soziales Schild, Annette 11.09.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1144/2008 Neuregelung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend)
Fachbereich Bildung und Soziales Schild, Annette 11.08.2008 Beschlussvorlage
SVV/1131/2008 Beschluss zur Führung des derzeitigen Stadtwappens als Vollwappen in seiner ursprünglichen historischen Ansicht
CDU-Fraktion Herr Lehmann 18.06.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1121/2008 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Fachbereich Ordnung und Sicherheit Lehmann, Ilona 04.06.2008 Beschlussvorlage
SVV/1115/2008 Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des geänderten Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße"
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Friedrich 02.06.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1113/2008 Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Fachbereich Bildung und Soziales Müller, Ute 27.05.2008 Beschlussvorlage
SVV/1108/2008 Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz) Geminderte Geschwindigkeit - VZ 274.1-50 StVO - Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO
Fachbereich Bauen Herr Tzscheuschner 22.05.2008 Beschlussvorlage
SVV/1103/2008 Bestätigung der Vorplanung zum Straßenbau Kirchstraße, von Lindenstraße bis Einmündung Elisabethstraße
Fachbereich Bauen Herr Tzscheuschner 14.05.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1102/2008 Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Beschluss über die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt"
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Friedrich 09.05.2008 Beschlussvorlage
SVV/1101/2008 Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 3.1"
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 08.05.2008 Beschlussvorlage
SVV/1100/2008 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Magnusstraße - Abschnittsbildung Virchowstraße bis Robert-Koch-Straße
Fachbereich Stadtentwicklung Frau Wiese 29.04.2008 Beschlussvorlage
SVV/1098/2008 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Elsterstraße - Abschnittsbildung Sperlingsgasse bis Storchenweg
Fachbereich Stadtentwicklung Frau Müller 29.04.2008 Beschlussvorlage
SVV/1097/2008/neu Sanierungsgebiet "Nordost" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße
Fachbereich Bauen Frau Jahnke 22.05.2008 Beschlussvorlage
SVV/1097/2008 Sanierungsgebiet "Nordost" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße
Fachbereich Bauen Frau Jahnke 21.04.2008 Beschlussvorlage
SVV/1096/2008 Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Albertstraße, zwischen Berliner Straße und Karl-Liebknecht-Straße
Fachbereich Bauen Frau Jahnke 21.04.2008 Beschlussvorlage
SVV/1091/2008 Jahresrechnung 2007
Fachbereich Finanzen 07.04.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1090/2008 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr 2008
Fachbereich Ordnung und Sicherheit Klose, Andrea 31.03.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1085/2003 Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Bauanzeigesatzung gem. § 81 Abs. 7 BbgBO
Planungsamt 16.09.2003 Beschlussvorlage
SVV/1084/2003 Sparteneingliederung des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in die Stadtwerke Forst GmbH
FDP - Fraktion Herr Buttermann 12.09.2003 Beschlussvorlage
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SVV/1083/2003 Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Beschluss über die Auslegung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen gemäß § 81 Abs. 1 BbgBO
Planungsamt Herr Olheide 10.09.2003 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1082/2003 Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Beschluss über die Auslegung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 BbgBO
Planungsamt Herr Olheide 10.09.2003 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1081/2003 Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Beschluss über die Auslegung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Kinderspielplätzen gemäß § 81 Abs. 3 BbgBO (Kinderspielplatzsatzung)
Tief- und Gartenbauamt Frau Kranz 09.09.2003 Beschlussvorlage
SVV/1080/2008 Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Gartenweg und verlängerte Ziegelstraße
Fachbereich Bauen Herr Tzscheuschner 25.03.2008 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1080/2003 Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Beschluss über die Auslegung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) gemäß § 81 (8) BbgBO
Bauverwaltungsamt Frau Baerwald 09.09.2003 Beschlussvorlage
SVV/1078/2008 Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept
Fachbereich Stadtentwicklung Frau Geisler 19.03.2008 Beschlussvorlage
SVV/1075/2008 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Frau Seeliger 17.03.2008 Beschlussvorlage
SVV/1074/2008 Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten
Fachbereich Bildung und Soziales Schild, Annette 17.03.2008 Beschlussvorlage
SVV/1072/2008 Kommunalwahl am 28.09.2008 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
Wahlleiterin Frau Freer 11.03.2008 Beschlussvorlage
SVV/1071/2003 Resolution der Stadtverordnetenversammlung zur Gemeindefinanzreform
Dezernent II Herr Hans 01.09.2003 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1069/2003 Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Lokale Aktionsgruppe Strittmatters Land" e. V. (kurz LAG)
Wirtschaftsförderungsamt Herr Dr. Komor 21.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1067/2003 Beschlussfassung zum Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
Wirtschaftsförderungsamt Herr Dr. Komor 21.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1065/2003 Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2003
Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Herr Krahl 20.08.2003 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
SVV/1064/2008 Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Fachbereich Stadtentwicklung Herr Olheide 26.02.2008 Beschlussvorlage
SVV/1064/2003 Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Herr Krahl 20.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1063/2003 Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Herr Krahl 20.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1062/2003 1. Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune
Planungsamt Herr Olheide 19.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1060/2003 Änderung des Termins zur Auflösung der Grundschule 5, Cottbuser Str. 151, 03149 Forst
Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Lehmann, Edith 18.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1059/2008 Bestätigung der Kanalbauplanungen 1. Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz), Ebereschenweg 2. Erneuerung Schmutzwasserkanal und Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz), Ernst-Heilmann-Straße und Am Stadtfeld
Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Herr Przychodzki 05.02.2008 Beschlussvorlage
SVV/1057/2008/1 Erneuerung Kreuzungsbereich Umgehungsstraße/Am Waldgürtel/Schwerinstraße
Fachbereich Bauen Herr Urbitsch 27.02.2008 Beschlussvorlage
SVV/1057/2008 Erneuerung Kreuzungsbereich Umgehungsstraße/Am Waldgürtel/Schwerinstraße
Fachbereich Bauen Herr Urbitsch 04.02.2008 Beschlussvorlage
SVV/1056/2003 Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Bossert, Bettina 14.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1055/2008(Neu) Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2007 - 2011
Fachbereich Finanzen Schatke, Gudrun 14.02.2008 Beschlussvorlage
SVV/1055/2008 Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2007 - 2011
Fachbereich Finanzen Schatke, Gudrun 30.01.2008 Beschlussvorlage
SVV/1055/2003 Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Bossert, Bettina 13.08.2003 Beschlussvorlage
SVV/1052/2008 Verfahrensweise für die Vergabe von freiberuflichen Leistungen auf der Grundlage des § 25 a Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV)
Fachbereich Stadtentwicklung Frau Schmidt 29.01.2008 Beschlussvorlage
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